Nach Brief an den Anwalt: Lego gibt freiwillig Designschutz an Klemmbaustein auf

Der Klemmbausteinmarkt ist hart umkämpft. Lego, Cobi, Bluebrixx, Kiddicraft und Pantasy ... man könnte die Liste eine Weile fortsetzen. Möglich macht diesen Konkurrenzkampf ein viel zitiertes Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Dieser stellte 2010 fest, dass sich der Klemmbaustein nicht markenrechtlich schützen lässt. Die Argumentation: Die Form folgt der klemmenden Funktion und nicht wie auch immer gearteten Kennzeichnungszwecken. Zuvor hatten die Dänen versucht, sich den Lego-Stein als Gemeinschaftsmarke eintragen zu lassen. Schützenswert sind aber nur die Mini-Figuren mit ihrem markanten Design.

Geschützte Teile gibt es nach wie vor

Unabhängig davon existiert der Designschutz. Dieses Schutzrecht, das spätestens nach 25 Jahren verfällt, wurde schon bei verschiedenen Noppensteinen angeführt. So unterlag Bluebrixx Lego erst im vergangenen Jahr vor Gericht. Wie diesen März bekannt wurde, stellen die Flörsheimer deshalb einen großen Teil ihres Sortiments um. Betroffene Steine werden dabei durch eigene Designs ersetzt.

Da der Designschutz zu den ungeprüften Schutzrechten zählt, erfolgt die Prüfung erst, wenn gegen den Eintrag Einspruch erhoben wird. Stellt sich hiernach heraus, dass die Voraussetzungen für den Eintrag nicht erfüllt waren, verfällt der Designschutz. Relevant ist die Neuheit. Das heißt: Existiert ein Design schon, es hatte nur niemand angemeldet, lässt sich der eigentliche Erfinder nicht übergehen. Trotzdem entfaltet ein zu Unrecht eingetragenes Design erst einmal eine Schutzwirkung. Maßnahmen gegen Personen oder Unternehmen, die den Verstoß vermeintlich begangen haben, sind zumindest zeitweise möglich.

Lego hatte sich Klemmbaustein schützen lassen ...

Lego hätte bei der "Round Corner 2x2" theoretisch so vorgehen können. In dem Zusammenhang erinnern Sie sich vielleicht an einen Beitrag von Thorsten Klahold auf dessen Youtube-Kanal Johnny's World, über den wir Anfang April berichtet hatten. Darin schilderte der Unternehmer eine Kuriosität aus dem Klemmbausteinkosmos. Besagter Stein, der sich seit 2021 im Sortiment von Panlos befindet und auch von Klahold bei mehreren seiner Kiddicraft-Sets zum Einsatz kommt, wurde demnach von Lego Ende 2025 bei der WIPO unter der Nummer 015119489-0005 eingetragen.

... und gibt Design nach freundlichem Brief auf

Quelle: WIPO unter 015119489-0005 Die "Round Corner 2x2" nutzen andere schon länger.

Nun berichtet der Youtuber, dass Lego das Design aufgegeben hat. So steht es inzwischen auch bei der WIPO: Design surrendered. Um das zu erreichen, hatte Klahold die Dänen nicht etwa abgemahnt, sondern Legos Hauptanwalt für Deutschland einen Brief geschrieben. Ihn kennt der Youtuber noch aus vergangenen Rechtstreitigkeiten. Legos Anwalt beschrieb er schon im ersten Video als feinen Mann, mit dem er menschlich gut auskommt.

In der just zugestellten Antwort heißt es, dass Lego ohne Präjudiz auf das betreffende Schutzrecht verzichtet. Präjudiz bedeutet im rechtlichen Kontext, dass etwas nicht als Schuldeingeständnis gewertet wird.

Darüber, wie das Problem aus der Welt geschafft wurde, zeigt sich Klahold erfreut: nicht durch schwere Geschütze, sondern durch einen freundlichen, sachlichen Brief. Lego habe schnell und auch fair reagiert. Aber sehen Sie selbst: Diese und weitere Details erfahren Sie auf Klaholds Youtube-Kanal Johnnys World:

Wie es überhaupt zu der Anmeldung kam, bleibt am Ende offen. Klahold hatte im ersten Video vermutet, dass die betreffende Stelle - eine für Lego tätige Anwaltskanzlei aus Alicante - den Klemmbaustein nicht mit böser Absicht schützen ließ. Es wurde vermutlich nur unzureichend recherchiert.

Youtuber kannte Anwalt noch von Rechtsstreit

Thorsten Klahold ist in der Klemmbausteinwelt kein Unbekannter. Einem größeren Publikum wurde er vor einigen Jahren bekannt, als Lego ihm vorwarf, durch den Import von Lego-Alternativen beziehungsweise der darin enthaltenen Mini-Figuren gegen ihr Markenrecht zu verstoßen.

Mittlerweile vertreibt Klahold unter der Marke Kiddicraft eigene Klemmbausteinsets, etwa Burgen, Nekromanten oder auch Feuerwehr- und Polizeisets. Die von ihm entwickelte Mini-Figur kommt auch bei Klemmbausteinsets von Revell zum Einsatz.

Kiddicraft gilt als eigentlicher Erfinder des Klemmbausteins. Lego griff das Konzept der Briten auf und entwickelte es weiter. Die Marke Kiddicraft, damals schon zwei Jahrzehnte nicht mehr in Benutzung, ließ sich Klahold 2022 schützen.

Bluebrixx will nicht gegen andere vorgehen

Zum Thema Designrecht hatte sich zuletzt auch Bluebrixx geäußert. Der Lego-Rivale stellt wegen der eingangs erwähnten Niederlage aktuell einen großen Teil seines Sortiments um. Dabei kommen eigene Kreationen zum Einsatz, die man sich einschlägig schützen lässt. Die Flörsheimer haben allerdings betont, nicht gegen andere vorgehen zu wollen. Man wolle durch den Designschutz lediglich verhindern, dass sich jemand anderes Bluebrixx' Teile registriert, um dann gegen Bluebrixx vorzugehen.

Quelle: Youtube

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Nach Brief an den Anwalt: Lego gibt freiwillig Designschutz an Klemmbaustein auf Lego hatte sich einen Klemmbaustein schützen lassen, den es bei der Konkurrenz längst gibt. Nun haben die Dänen den Designschutz fallen gelassen.

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