Urteil: Nvidia verletzt insgesamt drei Rambus-Patente, US-Importstop droht - Update

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Nvidia wurde im Jahr 2008 vorgeworfen, mehrere Patente des Speicherchip-Entwicklers Rambus zu verletzen. Die US-amerikanische Handelskommission ITC, die sich um internationale Angelegenheiten kümmert, hat nun entschieden, dass dies bei drei von fünf zur Debatte stehenden Patenten der Fall ist.

Wird die ITC einen US-Importstopp diverser Nvidia-Produkte verhängen? Quelle: Nvidia Wird die ITC einen US-Importstopp diverser Nvidia-Produkte verhängen? Original-Artikel vom 25.01.2010: Im Streit zwischen Nvidia und Rambus um Patentrechte hat die US-amerikanische International Trade Commission (ITC) eine Entscheidung gefällt. Demnach verletzt Nvidia drei Patentrechte von Rambus. Ursprünglich waren es weit mehr Patentrechte, die Nvidia angeblich verletzt hat; letztendlich bleiben drei übrig. Die ITC ist dadurch nun berechtigt, den Import von betroffenen Nvidia-Produkten in die USA zu stoppen. Das würde vor allem Mainboards und Grafikkarten betreffen und damit auch die entsprechenden Hersteller vor große Probleme stellen.

Rambus ist Berichten zufolge immer noch bereit, bei den drei Patenten Nvidia nachträglich eine Lizenz zu gewähren. Nvidia selbst wartet scheinbar noch auf eine Entscheidung des US-amerikanischen Patentamtes, da dieses Zweifel hegt, dass Rambus der alleinige Besitzer der Patente ist. Der Nasdaq hat derweil bereits auf das Urteil der ITC reagiert, denn während Nvidia-Aktien nun um 3,5 Prozent fielen, legten Rambus-Aktien um immerhin 3 Prozent zu.

Update vom 28.01.2010:
Nun gibt es ein erstes Statement von Nvidia, in dem es heißt, dass man nicht mit Rambus verhandeln werde. Es sei auch nicht realistisch, dass es innerhalb kurzer Zeit eine Einigung zwischen Nvidia und Rambus geben werde. Zudem geht man nicht davon aus, dass der Import von Nvidia-Produkten eingestellt wird. Betroffen wären neben Grafikkarten auch Komplett-PCs - unter anderem von HP. Nvidias Kunden (beispielweise HP) werden keine Geschäftsunterbrechung durch das Urteil haben, so David Shannon, Nvidias Anwalt in dieser Angelegenheit. Dem drohenden Importverbot sieht man offensichtlich entspannt entgegen.

Hintergrund: Rambus hat im Jahr 2008 Klage gegen Nvidia erhoben, mit dem Vorwurf, dass der Grafikchip-Hersteller mit einigen seiner Produkte mehrere eigene Speichercontroller-Patente verletze.

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    • Kommentare (50)

      Zur Diskussion im Forum
      • Von winpoet88 Freizeitschrauber(in)
        Ja stimmt schon......die Rambus (Rechtsanwälte) sind wirklich innovativ.....die wissen, wie man viel
        Kohle von anderen Firmen bekommt...........Und man muss dafür nicht mal neue Speicherbausteine entwickeln...!!

        Greets Winpo8T
      • Von winpoet88 Freizeitschrauber(in)
        Ja stimmt schon......die Rambus (Rechtsanwälte) sind wirklich innovativ.....die wissen, wie man viel
        Kohle von anderen Firmen bekommt...........Und man muss dafür nicht mal neue Speicherbausteine entwickeln...!!

        Greets Winpo8T
      • Von Gast1675465802
        Die News ist wieder so egal weil Geld fliesst und die Sache hat sich gegessen.Ati hatte das auch schon, wen interessiert sowas kann eh keiner mitreden.
      • Von Sonstwer Schraubenverwechsler(in)
        Wie Adam West schon sagte: ja, nach 20 Jahren oder so, aber ich glaub man kann sie unter bestimmten Umständen auch verlängern.

        Das stimmt, allerdings nicht im Computerbereich,
        in allen Geschäftsbereichen ist die Frist 20 Jahre, nur in der Pharmabranche (wo es lange Zulassungsfristen für Medikamente gibt) besteht die Möglichkeit Patente bis zu 5 Jahre verlängern zu lassen, wenn die Zulassung 5 Jahre oder länger gedauert hat.
        Ansonsten ist die Verlängerungsfrist max. die Zulassungsfrist.

        Aber wie gesagt, das gilt nur für die Pharmabranche.

        Es sollte auch niemand Patentrecht mit Marken oder Urheberrecht verwechseln, da gelten wiederum andere Regelungen.
      • Von da brew Freizeitschrauber(in)
        Zitat von CentaX
        Verfallen die Patente auch irgendwann mal?!
        Wie Adam West schon sagte: ja, nach 20 Jahren oder so, aber ich glaub man kann sie unter bestimmten Umständen auch verlängern.

        Zitat von Senfbrot
        hmm..dann hol sie aus dem Urlaub zurück
        muahahahaaaah!!! Nice!

        Zitat von wuselsurfer
        Nee, Rambus hat mit Trivialitäten nichts zu tun.
        Wenn du mir das belegen kannst, geb ich dir einen aus!

        Zitat von wuselsurfer
        Die waren/sind wirklich innovativ.
        Dass sie es waren bestreitet ja auch keiner. Ob sie es noch sind, kann ich nicht beurteilen. Aber viel hat man von denen in letzter Zeit nicht gerade gehört.
      • Von wuselsurfer Kokü-Junkie (m/w)
        Zitat von Harlekin
        ..Es ist noch offen, ob die Patente überhaupt Patente sein dürfen oder ob es doch nur Trivialpatente sind. Denn nVs Beschwerde beim Patentamt ist afaik noch offen. ...
        Nee, Rambus hat mit Trivialitäten nichts zu tun.
        Die waren/sind wirklich innovativ.
        Und der Speicherdurchsatz und Effizienz sind immer noch Spitze.
        Die hohe Wärmelast der Einzel-Chips läst sich mit Kühlblechen wirkungsvoll abführen. Und von 16 Bänken pro Speicherchip träumt der SD-RAM nur.

        Die Speicherprotokolle mit hohem Durchsatz erstellt man eben nicht so "trivial". Da steckt sehr viel Wissen dahinter.

        Deshalb muß NV bluten, denn Dummheit UND Faulheit muß bestraft werden !
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