Switch-Konsolen: Nintendo verklagt US-Regierung wegen Zöllen - Rückerstattung gefordert
Nachdem die Zölle der Trump-Administration für unrechtmäßig erklärt wurden, will Nintendo die gezahlten Abgaben nun mit einer Klage zurückholen. Bislang fehlt dafür aber ein Präzedenzfall.
Die Wirtschaftsnachrichten der letzten Monate waren vorwiegend von einem Thema geprägt: Zölle. US-Präsident Trump stützte sich auf das Notstandsgesetz IEEPA, um Importe aus zahlreichen anderen Ländern mit Zöllen in verschiedener Höhe zu belegen. Am 20. Februar wurde diese Praxis aber gekippt: Laut dem US-Supreme-Court war das Vorgehen nicht rechtmäßig und muss rückgängig gemacht werden. Trump reagierte darauf zwar mit neuen Zöllen auf einer anderen Rechtsgrundlage, das macht die bisher gezahlten Summen aber nicht rechtmäßig. Und das ruft wiederum betroffene Unternehmen auf den Plan, die jetzt versuchen, das Geld zurückzuklagen.
Nintendo klagt
Zu ebendiesen Unternehmen gehört offenbar auch Nintendo. Der Website Aftermath liegt eine entsprechende Klageschrift vor, die über Scribd veröffentlicht wurde. Dort wird gefordert, dass die US-Regierung sämtliche Zölle inklusive anfallender Zinsen an das Unternehmen zurückzahlt. Bei Nintendo dürfte dabei einiges zusammenkommen, denn sämtliche US-Verkäufe der letztes Jahr vorgestellten Switch 2 fielen in ebendiesen Zeitraum.
"All tariffs collected under the IEEPA Duties must be refunded with interest."
"Alle im Rahmen der IEEPA-Zölle erhobenen Abgaben müssen mit Zinsen zurückerstattet werden."
Ob es tatsächlich zu einer Rückerstattung kommen wird, ist allerdings offen. In seinem Urteil hat der US-Supreme-Court dazu keine Angaben gemacht. Die gesamte Rechtsmaschinerie dürfte jetzt also von Neuem anlaufen und die Forderungen von Nintendo und zahlreichen anderen Unternehmen prüfen. Das erste entsprechende Urteil dürfte dann wohl einen Präzedenzfall schaffen und, falls die Zölle zurückgezahlt werden müssen, für zahlreiche weitere Klagen sorgen. Denn für die betroffenen Unternehmen geht es um viel Geld: Bis Dezember letzten Jahres hat die US-Regierung angeblich über 200 Milliarden US-Dollar eingenommen.
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Falls es zu einer Rückzahlung dieser Summe kommt, dürfte das also für einen Geldsegen sorgen. In den USA ansässige Kunden, also etwa Käufer der Nintendo Switch 2, werden von diesem Geld aber wohl nichts sehen - außer über potenzielle Dividendenzahlungen. Sie werden dafür aber potenziell negative Auswirkungen auf die Staatsfinanzen zu spüren bekommen, denn eine Rückzahlung würde den finanziellen Handlungsspielraum der US-Regierung deutlich einschränken. Dabei bleibt spannend, wie lange sich die Rechtsstreitigkeiten hinziehen werden - also ob das Problem noch in der Amtszeit von Präsident Trump auftreten, oder erst seinem Nachfolger zur Last fallen wird.
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Quelle: Aftermath via Insider Gaming
