Motorola erwirkt einstweilige Verfügung gegen Microsoft - Droht Verkaufsstopp von Windows 7 und Xbox 360?
Im Patentstreit zwischen den Branchen-Riesen Motorola und Microsoft konnte ersterer einen Sieg vor dem Landgericht Mannheim für sich verbuchen. Eine einstweilige Verfügung wurde gegen Microsoft erlassen. Microsoft müsste demnach das Betriebssystem Windows 7 und seine Konsole Xbox 360 aus den Verkaufsregalen nehmen. Im Fokus stand der H.264-Video-Codec.
Ein weiteres Kapitel im Patentstreit zwischen Motorola und Microsoft ist heute Morgen vor dem Landgericht Mannheim beendet worden. Der zuständige Richter Dr. Kircher erließ eine einstweilige Verfügung gegen Microsoft. Microsoft soll zwei Patente aus den frühen 1990er-Jahren verletzt haben, die sich beide um die Verwendung des H.264-Video-Codecs drehen. Betroffen sind die Produkte Windows 7, Internet Explorer und die Konsole Xbox 360. Motorola verlangte für die Lizenzierung der Patente laut Schätzungen 4 Milliarden US-Dollar jährlich - zu hoch für Microsoft und offensichtlich auch für die EU-Kommission. Diese kündigte formale kartellrechtliche Untersuchungen an, da Motorola sich selbst verpflichtete, faire und angemessene Lizenzgebühren zu erheben (FRAND). Die Mannheimer Entscheidung stellt sich quer zu dieser Entwicklung.
Microsoft drohen ein Verkaufsstopp sowie die Zerstörung von bereits bei den Händlern befindlichen Software-Datenträgern. Wie zu erwarten kündigte der Konzern Berufung an, die dann beim OLG Karlsruhe verhandelt wird. Motorola kann die vorläufige Rechtskraft der einstweiligen Verfügung nur dann herbeiführen, wenn es Sicherheiten in zweistelliger Millionenhöhe leistet. Sollte der mutmaßliche Anspruch dann doch nicht bestehen, würden diese Sicherheiten Microsoft zu Gute kommen. Es ist sehr wahrscheinlich, dass Microsoft dann die Bemühungen der EU-Kommission und die angesprochenen möglicherweise bestehenden FRAND-Verletzungen vortragen wird. Im Verfahren Apple gegen Motorola geschah Ähnliches.
In den USA ist ebenfalls ein Verfahren wegen mutmaßlichen FRAND-Verletzungen anhängig. Auch das könnte Auswirkungen auf die Durchsetzung der einstweiligen Verfügung haben. In der Summe ist jedoch zu erwarten, dass das aktuelle Urteil bestenfalls als Druckmittel für Lizenzverhandlungen genutzt wird. Eine Durchsetzung wird - auch wegen des langen und unsicheren Rechtswegs - nicht erwartet. Microsoft reagierte schon im Vorfeld mit der Verlegung des Logistikzentrums von Deutschland in die Niederlande.
Quelle: fosspatents
Seid dem Google mit eingestiegen ist, glaube ich nicht das Motorola klamm ist. Wahrscheinlich hat Google ein wenig Unterstützungsarbeit geleistet...
Wieso sollte Motorola nicht klagen? Wenn du was entwickelst, willst du auch nicht das es jemand "klaut" bzw nutzt ohne dich zu entlohnen.
b2t:
der Code is Standard beim Windows also bei mir und ist auch gar nicht mehr wegzudenken!
also ich gehe selbst schwer davon aus das ms die gebühren zahlt.
komisch das Motorola nun auch auf den klage welle Zug aufspringt, da will wohl wer in fremdem namen klagen ^^
Also bei Computerbase stand, das Microsoft anstrebt die Lizenzgebühren zu zahlen, anstatt den Verkauf zu stoppen.
Motorola ist doch permanent klamm, die brauchen Geld und versuchen so einfach nur Druck auszuüben. Das wird überhaupt keine Auswirkungen haben auf Win7 oder die XBox oder was auch immer. Das ist nur Sebelrasseln, sonst nichts.