Intel soll knapp 1 Milliarde USD wegen Patentrechtsverletzung zahlen
Ein Gericht in Texas hat Intel dazu verurteilt, eine Milliarde USD wegen Patentrechtsverletzung bei Prozessoren zu zahlen. Intel ficht den Entscheid aber an. Geklagt hatte VLSI, eine Patentholding, die über Ecken zum Softbank-Konzern gehört.
In einer Patentrechtsklage ist Intel für schuldig befunden worden und muss eine Strafe zahlen, die sich gewaschen hat: Ein US-Gericht in Texas verhängt in einem Urteil 949 Millionen US-Dollar. Bei Intel ist man erwartungsgemäß nicht einverstanden und hat das Urteil angefochten. Nicht nur wegen des Strafmaßes, sondern weil man auch gar keine Patentrechtsverletzung sieht.
Der Kläger ist VLSI, eine über Ecken zum Softbank-Konzern gehörender Patent-Holding, deren Geschäft Lizenzen und Klagen sind. Intel soll Patentrechte von NXP in seinen Skylake- und Cascade-Lake-Prozessoren verwendet haben, die VLSI von NXP gekauft hat und für die Intel keine Lizenz erworben haben soll. "Millionen und Abermillionen Rechtsverletzungen pro Sekunde" soll das verursachen, so die Anwälte von VLSI. Gestritten wird um das Patent Nummer 7.242.552, in dem es um eine Methode zur Verringerung von Defekten geht, die durch Spannungen auf Bonding-Pads verursacht werden. Intel sagt, die Technik wurde selbst entwickelt und dass VLSI von NXP ein Patent erworben hat, das auf modernen Prozessoren keine Anwendung finden kann.
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VLSI ist bekannt dafür, potenziell teure Patentrechtsklage anzuzetteln und es ist auch nicht das erste Mal für Intel. Im März 2021 waren es 2,18 Milliarden US-Dollar vor einem Gericht in Texas, zu denen Intel verurteilt wurde. Damals ging es um Patente zum Frequenz-Management und Spannungsabsenkungen bei Speicher. Patente, die Sigmatel und Freescale angemeldet haben und die nun im Besitz von VLSI sind. Auch da legte Intel Widerspruch ein, hatte aber keinen Erfolg. In Summe tobt zwischen Intel und VLSI eine Schlacht um 19 Patente vor Gerichten weltweit. Manche Klagen wurden bereits abgewiesen, andere sind noch anhängig. Aber nicht nur Intel ist im Visier von VLSI und manch einer nennt diese einen Patenttroll.
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Solche parasitären Firmen braucht die Welt echt nicht, ich bin ja dafür das die Softbank und seine vielen Sub-sub-sub Vertreter abgeschafft gehören.