Deutsche Telekom muss StreamOn-Tarife laut Gericht ändern
Jetzt ist es juristische Realität: Die Telekom darf ihre StreamOn-Tarife in der momentanen Form nicht weiter anbieten. Laut dem Oberverwaltungsgericht in Nordrhein-Westfalen verstoße das Unternehmen mit dem Streaming-Dienst gegen die Netzneutralität. Die Entscheidung könnte angefochten werden.
Telekoms StreamOn-Angebot darf in seiner jetzigen Form nicht weiter auf dem Markt angeboten werden. Der Streaming-Dienst für Musik und Videos ist laut dem Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in Münster gesetzeswidrig. Damit wurde die Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Köln bestätigt. Änderungen an dem Beschluss sind zwar noch möglich, da es sich um ein Eilverfahren handelt und das Hauptverfahren noch läuft, allerdings ist das Ergebnis vorerst bindend.
Telekom verstößt gegen Netzneutralität
Die Bundesnetzagentur hatte gefordert, dass die StreamOn-Leistungen auch für das Ausland gelten müssen und es keine Drosselung geben darf. Das bedeutet: Verwenden Nutzer den Service in anderen Ländern der EU, muss die Telekom die Kosten für das Roaming tragen. Daran hat das Unternehmen natürlich kein Interesse und sogar damit gedroht, den Service komplett einzustellen. Nun, da das Urteil rechtskräftig ist, wird sich zeigen, ob die Telekom ihren Worten Taten folgen lassen wird.
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Bereits im Dezember 2017 hatte die Bundesnetzagentur die Auflagen an die Telekom weitergeleitet. Diese reichten dann im Januar 2018 Klage beim Verwaltungsgericht in Köln ein. Trotz des Eilverfahrens brauchte es anderthalb Jahre, bis der Fall alle Instanzen durchlaufen hat. StreamOn ist ein in Deutschland kostenloser Service, durch den manche Streaming-Dienste nicht auf das Datenvolumen angerechnet werden. Allerdings gilt das Angebot nicht für alle Tarife und nicht für das Ausland.
Quelle: ovg
StreamOn zerstört die Netzneutralität. Das wurde kritisiert. Durch ein Aufzwingen des rechtswidrigen StreamOn unseren Nachbarn, wird StreamOn nicht netzneutral.
Die Richter sind meiner Meinung nach deshalb ganz deutlich unfähig, ihre Arbeit fachgerecht auszuführen und sollen ihren Posten sofort räumen. Die Klage war nutzlos, weil der Dienst illegal ist und alle Verträge nichtig sind. Punkt.
Es reicht jetzt einfach langsam, ich gehe darauf argumentativ auch nicht mehr ein. Hinfort. Einfach nur weg.