Rambus: Vorläufiger Sieg im Patentstreit mit Nvidia; Einfuhrstopp von Grafikkarten und Mainboards droht
Durch eine Entscheidung der amerikanischen ITC droht Nvidia nun ein Einfuhrstopp aufgrund der Verletzung von Rambus-Patenten.
Quelle: Nvidia
Nvidia zahlt die verlangten Lizenzgebühren unter Vorbehalt, um den Einfuhrstopp der betroffenen Grafikkarten und Mainboards zu verhindern und kündigt eine Gegenklage an.
PC Games Hardware berichtete über den bereits seit 2008 andauernden Patentstreit zwischen Nvidia und Rambus, in dem ersterer Patente für Speicher- und Datentransfertechniken missachtet haben soll. Diverse Verhandlungsversuche, Klagen und Gegenklagen später steht die Entscheidung nun erst einmal fest: Die US-Wettbewerbsbehörde International Trade Commission (ITC) entschied zu Gunsten von Rambus.
Nun droht Nvidia ein Einfuhrstopp für Grafikkarten und Mainboards mit entsprechender Technologie. 60 Tagen haben Hersteller noch Zeit, Waren einzuführen und zu verkaufen. Voraussetzung dafür ist eine Hinterlegung einer Kaution von 2,65 Prozent des Importwertes.
In einem Bericht des Wallstreet Journals kündigt Nvidia an, die Lizenzgebühren für die Patente von Rambus erst einmal zu entrichten, damit der Einfuhrstopp verhindert wird. Man wolle diese Niederlage aber mit einer erneuten Gegenklage beantworten. Der Rechtsstreit zwischen den beiden Parteien kann sich also noch ein wenig hinziehen. Wir halten Sie auf dem Laufenden.
Richtig und genau an dem Punkt sind wir, und wissen doch garnichts.
@hugo:
Auch in Europa kannst du dir Dinge patentieren lassen, die nicht entwickelt hast (z.B. Gene) oder die nicht als physisches Gut vorliegen (z.B. Software). Gerade im Elektronikbereich kann die Idee der deutlich wichtigere Schritt sein - die Implementierung in Hardware folgt schließlich immer den gleichen (z.T. automatisierten) Grundsätzen.
Nicht destotrotz ist es ein Unterschied, ob man die Rechtmäßigkeit eines Patentes in Frage stellt (da gäbs imho ne ganze Menge Dinge... s.o.), oder ob man wissentlich gegen dieses verstößt. Denn ob ein Patent Gültigkeit haben sollte oder nicht, entscheiden Patentgerichte und nicht Nvidia. Sollte Nvidia so arrogant gewesen sein, diese Kleinigkeit zu ignorieren... - Pech gehabt.
Ich gehe aber eher davon aus, dass Nvidia nichts von dem Patent wusste oder der Meinung ist, dass die eigene Implementierung das Patent nicht betrifft.
Also um das nochmal klarstellen zu können:
Der Speicher in PS2 und PS3 wurde doch von Rambus entwickelt.
Damit wäre die Aussage, dass Rambus nichts tut außer vor Gericht zu ziehen nicht korrekt.
Was es genau mit den Patenten auf sich hat, kann ich mir als Außenstehender eh nicht vorstellen. Und zwischen Recht haben und Recht bekommen ist halt oftmals ein Unterschied.
@exa
Der feine Unterschied ist, dass du in den USA eine Idee patentieren lassen kannst.
Im rest der Welt werden tatsächlich nur Entwicklungen zum Patent zugelassen. (Soweit mir bekannt)
Was Rambus also wirklich entwickelt hat und was sie sich nur als Idee haben schützen lassen, dass sind zwei Paar Schuh.
Sie haben im letzten Fall nicht mal Entwicklungskosten getragen.
Letzte Woche erst, wurde Samsung zu einer Zahlung von 900 Millionen Dollar an Rambus veruteilt, Hynix zahlt 400 Millionen aussergerichtlich, mit Micron steht eine Einigung noch aus.
Rambus hat in der Vergangenheit so alles, was als mögliche Speicher/Controller Entwicklung im Raum stand, erstmal flugs patentiert.
Clever, aber keine Leistung, denn so viele Arten von "wie baue ich einen schnellen Speicher/controller" gibt es nicht.
Rambus hatte nun bei 3 von ursprünglich 30 von ihnen beanstandeten Patenten Recht bekommen, dass Nvidia hier mit ihrer Entwicklung ein Verfahren benutzt hat, welches in sehr ähnlicher oder gleicher Form auch schon durch ein Patent geschützt ist, das Rambus inne hat.
Wie gesagt, die sind ursprünglich mit 30 Sachen angekommen und haben die Hand aufgehalten.
Das hat nichts mehr damit zutun, dass "ein kleines Unternehmen" seine "eigene Entwicklung" schützt ...
Rambus ist nun mal Entwickler und kein Produzent, die leben davon Patente einzureichen und Lizenzen zu verkaufen
jeder hat das Recht das zu Patentieren was er entwickelt, wenn es nicht vorher schon jmd gemacht hat, Pech gehabt! wer zuerst kommt malt zuerst, und Rambus entwickelt nun mal nicht aus der Notwendigkeit heraus, sondern entwickelt einfach so, um Sachen Patentieren zu können, und dieses Know-how dann zu verkaufen