GEZ-Gebühren: Urteil über PC-Abgabe für kommende Woche erwartet
Die Entscheidung umstrittene GEZ-Abgabe für Computer wurde heute vertagt. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig will nun erst kommende Woche über die Rechtmäßigkeit entscheiden.
Die dreieinhalb Stunden lange Verhandlung des 6. Senats des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig führte zu einer Vertagung. Erst kommende Woche soll nun über die Rechtmäßigkeit von GEZ-Abgaben auf Computer entschieden werden, genauer gesagt am 27. Oktober. Angestrengt hatten den Prozess ein Student und zwei Rechtsanwälte, die nicht für ihre beruflich genutzten Computer an die GEZ zahlen wollten.
Außerdem wurde die Verfassungsrechtlichkeit der Gebühr diskutiert. So kam unter anderem die Frage auf, ob es nicht ein strukturelles Probleme gäbe und so ein ungerechtes Defizit. Diskutiert wurde auch, dass man sich der PC-Gebür nur schwer entziehen kann. Wer kein Fernsehen schaut und kein Radio hört, muss nicht zahlen. Wer aber seinen PC abschafft, verzichtet auf Internet und Datenverarbeitung, die für Unternehmen unabdingbar ist.
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Meiner Meineung nach hat das mit Öffentlich Rechtlich und Grundbedarf nichts mehr zu tun.
Finde es ein Unding in der Sache noch mit Abzukassieren.
Soll eben jeder der das Internet Angbot nutzen will einen kostenplichtigen Account anlegen müssen. Dann zahlt nur der der es wirklich nutzt.
Es ist eine Frechheit sich den allgemeinen technischen Standard zu Nutze zu machen um daran zu verdienen. Einige können sagen, dass sie aufgrund der GEZ auf ihren Rechner und Internet verzichten, andere können, wollen aber partout zugunsten ihrer persönlichen Befriedigung nicht.
Im Grunde könnten, sofern es zu derartigen Festlegungen kommt, dass jeder Besitzer eines internetfähigen Mediums, GEZ zahlen soll, alle technisch inovativen Firmen die GEZ verklagen: (es ist jedoch etwas weit gegriffen, aber dennoch) These: aufgrund von der GEZ verschuldeter einbrechender Märkte im Bereich Technik/Kommunikation/Multimedia ist eine Weiterentwicklung jeglicher Gerätschaften nicht mehr möglich. Firmen gehen zu Grunde, Arbeitsplätze gehen verloren, der Staat wird von Arbeitssuchenden überschwemmt uws.
Lieber Staat, was wäre dir lieber? Ein solch aufkommendes System, oder einmal den Mut beweisen, und einen von 2 dummen Personen geschlossenen Vertrag, der nach sich zieht, dass jeder zur Gebühr verpflichtet ist, wobei einer der Personen den anderen verarscht hat um an Geld zu kommen, aufzulösen???
Genau das gleiche gilt für die Kirche!
PC Gebühr,Internet Gebühr Alles ein klarer Fall von Überbebarf.
Meiner Meineung nach hat das mit Öffentlich Rechtlich und Grundbedarf nichts mehr zu tun.
Finde es ein Unding in der Sache noch mit Abzukassieren.
Soll eben jeder der das Internet Angbot nutzen will einen kostenplichtigen Account anlegen müssen. Dann zahlt nur der der es wirklich nutzt.
Freakless08
Auf den Privaten läuft aber auch vieles was Spass macht z.B. Two and a Half man, Die Simpsons, Switch, Family Guy, Little Britain, King of Queens, Becker, Scrubs, Star Trek, Akte X, Monk etc. und auch immer wieder tolle Filme.
Also Unterschicht-Fernsehen ist es nur bedingt. Das ZDF oder das Erste haben z.B. überwiegend was für Renter und Eierköppe zu bieten. Welcher jüngere Mensch fühlt sich schon von Wetten dass, diversen Karnevalsumzügen, Linden Strasse und deutschen 0815 Fernsehproduktionen gut unterhalten? Bevor ich mir das antue guck ich lieber Jumbo beim fressen zu.
Ich find die Idee GUT.
Denn es ist ein irrsinniger Verwaltungsaufwand auf beiden Seiten, wenn Firmen für jedes betriebene Gerät, sei es Radio, Computer oder Fernseher, den Standort angeben muss.
Es ist doch viel einfacher, wenn einfach jeder Haushalt pauschal bezahlt, dann kann man soviel kaufen wie man will und hat den Stress nicht mehr, Firmen erst recht.