iPhones: Qualcomm kann teilweises Verkaufsverbot in Deutschland erwirken [Update]
Jetzt aktualisiert: Im Patent- und Lizenzstreit um eine in iPhone-Chips verwendete Technik hat Qualcomm ein mögliches Verkaufsverbot in Deutschland für drei Smartphone-Modelle von Apple erstreiten können. Der Chiphersteller hatte im Vorfeld betont, ein mögliches Verkaufsverbot schnell umsetzen zu wollen. Nun reagiert Apple.
Aktualisierung vom 21.12.2018: Wie unter anderem Spiegel Online unter Berufung auf die Nachrichtenagentur Dpa berichtet, reagiert Apple nun auf das Urteil des Landgerichts München. Zum einen will man das nichts-rechtskräftige Urteil erwartungsgemäß beim Oberlandesgericht anfechten, zum anderen während des Berufungsverfahrens nur Teile des Verkaufsverbotes umsetzen. So sollen in den 15 deutschen Ladengeschäften von Apple die iPhone-Modelle 7 und 8 aus dem Verkauf genommen werden. Das iPhone X, um das es ebenfalls geht, wird von Apple gar nicht mehr verkauft. Keine Änderung plant Apple bei der Ausstattung der Mobilfunkanbieter, sie sollen weiterhin alle iPhones verkaufen. Das widerspricht der Forderung von Qualcomm, dass auch Einzelhändler die Modelle aus dem Verkauf nehmen. Allerdings muss Qualcomm sowieso erst die hohe Sicherheitsleistung von fast 670 Mio. US-Dollar erbringen, um das Verkaufsverbot erwirken zu können. Laut Dpa will Qualcomm die Summe "in den kommenden Tagen bereitstellen".
Das Landgericht München hat in seinem Urteil vom heutigen Donnerstag die Verletzung eines Qualcomm-Patents bei bestimmten iPhone-Modelle festgestellt, wodurch Qualcomm gegen eine Sicherheitsleistung von jeweils 668,4 Millionen Euro für insgesamt zwei Verfahren zu dem Thema ein vorläufiges Verkaufsverbot durchsetzen kann. Konkret geht es um die Modelle iPhone 7, iPhone 8 und iPhone X, während die in diesem Jahr vorgestellte Generation in Form von iPhone XR, XS und XS Max nicht betroffen ist. Darüber hinaus muss Apple Schadensersatz zahlen.
Dabei war auch zu klären, ob die Verletzung des besagten Patents nicht womöglich durch ein iOS-Update behoben werden kann, was laut Ansicht von Qualcomm nicht der Fall ist. Das Patent beschreibt die Anpassung des Stromverbrauchs in Telekommunikations-Chips, damit eine längere Akkulaufzeit erreicht wird. Die betroffenen Chips stammen vom US-Hersteller Qorvo, der behauptet, eine eigene Lösung für die Technik zu verwenden. Diese wurde jedoch nicht offengelegt, weswegen das Gericht zu Gunsten von Qualcomm entschied.
Teilweises Verkaufsverbot auch in China
Auch in China hatte Qualcomm zuletzt bereits auf Basis von zwei Software-Patenten ein Verkaufsverbot für bestimmte iPhone-Modellreihen erwirkt, das aber nach Meinung von Apple nicht für die aktuell im Handel befindlichen Geräte gelten soll. Daher wurde der Verkauf mit dem Verweis fortgesetzt, dass durch ein Software-Update das Patent nicht verletzt werde. Qualcomm besteht allerdings darauf, dass in der einstweiligen Verfügung ausdrücklich bestimmte Modelle aufgeführt worden seien, die deshalb nicht mehr angeboten werden dürften.
Will man nicht gerade Plastikmüll reduzieren? Da wäre es sinnvoller einfach die Einfuhr oder Herstellung zu untersagen.
Sollte das Verfahren dann nicht eher gegen Qorvo laufen? Aber da ist wahrscheinlich weniger zu holen
Weil so wie ich das verstehe, fertigt ja Qorvo nicht Chips nach Plan von Apple sondern verkaufen an Apple ihre eigenen Produkte.
Und Apple verlässt sich natürlich darauf, dass keine Patente von Mitbewerbern verletzt werden.. hmmm
Die Gerichte hier in DE sind nicht so wie in den USA, wo man utopische Mengen an Geld erklagen kann.
Sollte das Verfahren dann nicht eher gegen Qorvo laufen? Aber da ist wahrscheinlich weniger zu holen
Weil so wie ich das verstehe, fertigt ja Qorvo nicht Chips nach Plan von Apple sondern verkaufen an Apple ihre eigenen Produkte.
Und Apple verlässt sich natürlich darauf, dass keine Patente von Mitbewerbern verletzt werden.. hmmm