Patent-Trolle: Klagewelle gegen PCI-Express-Nutzer

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Maximumpc.com berichtet mit Verweis auf einen nicht näher genannten System-Builder, dass ein bisher eher unbekanntes Unternehmen namens "Internet Machines" versucht verschiedene System-Builder und Technologie-Größen, u.a. auch Nvidia und AMD, wegen Patentverletzungen bezüglich der PCI-Express-Technik abzumahnen, um vermutlich Klagen zu provozieren.

Patent-Klagen scheinen aktuell große Mode zu sein im IT-Bereich. So absurd mancher Patent-Streit zwischen Apple, Samsung und HTC im Smartphone- und Tablet-PC-Markt einem vorkommen mag, könnte nachfolgender Bericht noch mehr Kopfschütteln hervorrufen. Ein bisher unbekanntes, im Jahr 2000 gegründetes, Unternehmen im Bereich der Halbleiterindustrie namens "Internet Machines" versucht Patentklagen hervorzurufen, die auf mutmaßliche Rechte an der PCI-Express-Technik beruhen sollen. In der Tat sind zwei US-Patente über die PCI-Express-Technik von Internet Machines eingereicht und akzeptiert worden. So heißt es in einem der Patente:

"A method for switching data units, the method comprising providing a PCI Express switch having transparent and non-transparent ports associating the transparent ports with a shared address domain associating the non-transparent ports with non-shared address domains routing data units between the transparent ports, between the transparent and non-transparent ports, and between the non-transparent ports in accordance with a PCI Express interconnect standard."

Es ist fraglich, ob diese sehr vage Beschreibung der Technik als patentierbar gelten darf, doch offensichtlich war das einem US-amerikanisches Patentamt genug für ein Patent. Ebenso misstrauisch macht, dass Internet Machines nur System-Builder im Auge hat, nicht aber den Branchen-Riesen Intel, der sich maßgeblich an der Entwicklung beteiligt hat. Ein nicht näher genannter Vertreter eines System-Builders erklärte dazu folgendes:

"Wir sind nur ein Systemintegrator, der hier für etwas vor Gericht gezogen wird, womit er gar nichts zu tun hat. Wie Sie wissen, ist PCI-Express eine Technologie, die von jedem verwendet wird. Wir stellen keine Mainboards her, wir bauen Computer, das war's."

Die Vermutung liegt nahe, dass Internet Machines versucht eine Entscheidung vor Gericht zu erzwingen, die bei einem positiven Ausgang anderen System Buildern entgegengehalten werden kann. Nach Angaben von anandtech.com sind bisher folgende Unternehmen betroffen:

- Alienware Corporation
- Advanced Micro Devices, Inc.
- Club 3D B.V.
- Cyclone Microsystems Inc.
- Dell Computer Corp.
- Extreme Engineering Solutions, Inc.
- Freedom USA, including AVADirect.com/AVADirect Custom Computers
- GDA Technologies, Inc.
- General Electric Enterprise Solutions, a division of General Electric Company
- Integrated Device Technology, Inc.
- Inventure, Inc.
- NVIDIA Corporation
- National Instruments Corp.
- PLX Technology Inc.
- Tigerdirect, Inc.
- Vadatech, Inc.
- Vrose Microsystems, Inc.

Quellen: Anandtech, MaximumPC

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    • Kommentare (7)

      Zur Diskussion im Forum
      • Von Moetown Komplett-PC-Aufrüster(in)
        Zitat von Llares
        Patentrecht abschaffen, bzw. Begrenzung auf 3 Jahre. Das würde enorm die Forschung verbessern und die Verbraucher wären auch Gewinner. Nur die Patenthalter würden etwas Geld verlieren... Wobei, das wird bei anwälten eingespart...

        Sorry,das ist Blödsinn.Die Entwicklung neuer Medikamente beispielweise verschlingt teilweise Unsummen an Investitionen.Niemand würde mehr in die Richtung forschen,gäbe es nicht die Möglichkeit,die eigene Entwicklung zu schützen.Das Problem liegt bei Softwarepatenten im Allgemeinen und beim US-amerikanischen Patentrecht im Speziellen.Dort kann man mittlerweile jeden für fast alles verklagen,und dort müsste man ansetzen.Das europäische Recht ist in der Hinsicht für gewöhnlich recht sinnvoll...
      • Von Moetown Komplett-PC-Aufrüster(in)
        Zitat von Llares
        Patentrecht abschaffen, bzw. Begrenzung auf 3 Jahre. Das würde enorm die Forschung verbessern und die Verbraucher wären auch Gewinner. Nur die Patenthalter würden etwas Geld verlieren... Wobei, das wird bei anwälten eingespart...

        Sorry,das ist Blödsinn.Die Entwicklung neuer Medikamente beispielweise verschlingt teilweise Unsummen an Investitionen.Niemand würde mehr in die Richtung forschen,gäbe es nicht die Möglichkeit,die eigene Entwicklung zu schützen.Das Problem liegt bei Softwarepatenten im Allgemeinen und beim US-amerikanischen Patentrecht im Speziellen.Dort kann man mittlerweile jeden für fast alles verklagen,und dort müsste man ansetzen.Das europäische Recht ist in der Hinsicht für gewöhnlich recht sinnvoll...
      • Von Stricherstrich Freizeitschrauber(in)
        Zitat von Llares
        Patentrecht abschaffen, bzw. Begrenzung auf 3 Jahre. Das würde enorm die Forschung verbessern und die Verbraucher wären auch Gewinner. Nur die Patenthalter würden etwas Geld verlieren... Wobei, das wird bei anwälten eingespart...


        Patentrechte abschaffen ist sehr dumm. Dann darf ja einfach mal jeder an Erfindungen mitverdienen, und wenn diese erfindungen nunmal von einem selbst sind möchte die auch gesichert haben. Ist das selbe wie mit der Musik und der GEMA, ich mein die leute bei der GEMA sind saftsäcke aber ich will trotzdem meine Musik gesichert haben und nicht dass jeder die runterladen darf und überall live spielen kann ohne meine Erlaubnis/Gebühren.
      • Von matty2580
        Zitat von heise online/01.02.2011
        In den vergangenen zwanzig Jahren haben Patentlizenzierungsfirmen, die selbst keine Produkte herstellen, mit ihren Verletzungsklagen den Börsenwert von Unternehmen um über 500 Milliarden US-Dollar gedrückt
        heise online - US-Studie beziffert Schäden durch Patent-Trolle auf viele Milliarden
        heise online - US-Senatoren wollen gegen Patent-Trolle vorgehen

        Das Zitat zeigt einen erschreckenden Zustand des Patentrechtes in den USA.
        Aber nicht nur dort muss das Patentrecht reformiert werden......
      • Von Llares Freizeitschrauber(in)
        Patentrecht abschaffen, bzw. Begrenzung auf 3 Jahre. Das würde enorm die Forschung verbessern und die Verbraucher wären auch Gewinner. Nur die Patenthalter würden etwas Geld verlieren... Wobei, das wird bei anwälten eingespart...
      • Von miagi.pl PC-Selbstbauer(in)
        Wieder so eine kleine idee die patentiert wird, echt albern. nichts gegen gesitiges eigentum aber irgendwo muss man doch den strich ziehen.

        auf das angebliche design vom ipad kann man nicht patentieren weil es ausser dem knopf unten mittig KEINE design-elemente gibt, und kommt mir jetzt nicht mit dem radius der ecken oder aluminium. apple kann gerne chinesische faelscher verklagen die ihr geraet nachbauen aber nur weil samsung und andere firmen auch auf design-elemente verzichtet hat appel kein anrecht auf irgendwas.
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