Verletzt Apple mit dem Iphone Patente? - Besitzer haben Klage eingereicht

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Womöglich droht Apple eine Schadensersatzahlung wegen der Verletzung einiger Patente über Standardfunktionen einer Digitalkamera, die im Iphone Verwendung fanden. Die Besitzer der entsprechenden Patente ziehen deshalb vor Gericht.

Verstößt Apple mit dem Iphone gegen geltendes US-Patentrecht? Quelle: PC Games Hardware Verstößt Apple mit dem Iphone gegen geltendes US-Patentrecht? Laut der US-Kanzlei St.Clair Intellectual Property Consultants hat Apple mit dem Iphone gegen einige derer Patente verstoßen. Daraufhin haben die Anwälte den Computerkonzern Ende Oktober auf Schadenersatz verklagt, über die Höhe ist derzeit noch nichts bekannt.

Insgesamt handelt es sich um die Patente 6,323,899, 6,094,219, 6,233,010 und 5,138,459. Hauptsächlich dreht sich der Fall um Letzeres, das schon 1992 angemeldet wurde. Das Patent trägt den Namen "Electronic Still Video Camera with Direct Personal Computer Compatible Digital Format Output".

Die Kanzlei Morgan Lewis behauptet, dass St.Clair Intellectual Property Consultants für weniger als 100.000 US-Dollar vorsätzlich das Patent über die Standardfunktionen zukünftiger Digitalkameras erworben hat, um anschließend Firmen verklagen zu können, die auf jene zurückgreifen. Einige namhafte Konzerne wie Fujifilm, Canon und Sony mussten sich mit jener Anwaltskanzlei bereits über insgesamt mehrere Millionen US-Dollar Schadenersatz einigen, um einem Gerichtsprozess zu entgehen.

Nichtsdestotrotz beginnt die gemäß US-Patentrecht legitime Verhandlung über die neueste Anklage gegen Apple wahrscheinlich am 13. Januar 2010.

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    • Kommentare (19)

      Zur Diskussion im Forum
      • Von Phenom BE Freizeitschrauber(in)
        Dann ist appel doch nicht so inovativ.
      • Von Phenom BE Freizeitschrauber(in)
        Dann ist appel doch nicht so inovativ.
      • Von Razr Schraubenverwechsler(in)
        Zitat von DaStash
        Die Besitzer der Patente haben Klage eingereicht, das ist sowohl orthographisch richtig, als auch inhaltlich verständlich.
        Siehe Wikipedia.
        Da kommt das Wort "Besitzer" nicht einmal vor. Ich bin weiter der Meinung dass es Inhaber heißen muss.
        Aber egal. Wenn ich flamen will, geh ich in's Heise Forum. Also nix für ungut....

        Zitat von DaStash
        p.s.: Ich kann es auch nicht für gut halten wenn jemand sein Geld damit verdient andere zu verklagen ohne dabei selber einen wirtschaftlichen Gegenwert zu bieten. Dieses ganze Patentgehabe ist wirklich zu einer Gelddruckmaschine verkommen. Es werden in den USA die grundlegensten Technologien patentiert, für welche man anschliessend zahlen muss. Das kann unmöglich der Sinn von Petenten sein.

        MfG
        Seh ich auch so. Ist manchmal wirklich lächerlich, wofür Patente erteilt werden.
      • Von ITpassion-de Volt-Modder(in)
        Zitat von DaStash
        Das tut niemand. Das Iphone ist einfach ein Martdiktator, dass hat also nichts mit Fakes zu tun, sondern lediglich damit den Wünschen des Market gerecht zu werden.
        Alles klar. Würde ich sogar glauben wenn wir heute den 01.03.2007 hätten.
        Aber wenn etablierte Hersteller sich von einem absolutem Newbie derart zeigen lassen müssen wie es richtig geht, dann sind es einfach nur Fakes die auf einmal 90%ig so aussehne wie das Original.

        Übrigens nach deiner Auffassung sind wohl chinesiche Fahrzeuge wie der Shuanghuan CEO oder der CMEC "Smart" wohl auch Produkte die dem Wunsch des Marktes gerecht werden .
      • Von DaStash Trockeneisprofi (m/w)
        Das tut niemand. Das Iphone ist einfach ein Martdiktator, dass hat also nichts mit Fakes zu tun, sondern lediglich damit den Wünschen des Market gerecht zu werden.

        MfG
      • Von ITpassion-de Volt-Modder(in)
        Zitat von DaStash
        Nichts, denn ein Gerät als Ganzes kann nicht patentiert werden, sondern lediglich die technischen Komponenten und Lösungen aus dem es besteht.
        Das ist mir schon klar. Aber jetzt mal rein vom moralischen Standpunkt was ist dreister? Die verrückte Idee eine Kamera in ein Mobiltelefon zu intergieren oder 90%ige Fakes vom iPhone als ganz tolle neue Geräte zu vermarkten?
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