Patentstreit Apple gegen Nokia: Gericht urteilt keine Verletzung von Nokia-Patenten
Im Patentstreit zwischen Apple und Nokia kann Apple einen weiteren Erfolg für sich verbuchen. Vorgestern am 25.März 2011 beschloss ein US-Gericht, dass Apple keine Patente von Nokia verletze. Eine Bestätigung des Urteils seitens der ITC steht noch aus.
Quelle: tqcast.com
Patentstreit Apple gegen Nokia: Gericht urteilt keine Verletzung von Nokia-Patenten
Nokia hatte im Oktober 2010 eine Klage gegen Apple eingereicht, da ihrer Meinung nach durch das iPhone mehrere Patente verletzt werden würden. In einem ersten Urteil zur dieser Sachlage, hatte nun US-Richter James Gildea festgestellt, dass Apple keine Patente von Nokia verletzten würde. Eine Bestätigung des Urteils von der ITC, ist noch nicht erfolgt.
Hintergrund:
Zwischen Nokia und Apple gibt es in zahlreichen Ländern Streitigkeiten um Patentrechte, da es noch keine internationalen Regelungen zum Schutz technologischer Ideen gibt. Begonnen hatte ein solcher Streit im Oktober 2009, als Nokia Apple in den USA verklagt hat. Der Konzern mit dem Apfel hatte ungefragt zehn Patente von Nokia verwendet. Nokia wollte nachträglich Lizenzgebühren für alle seit 2007 verkauften iPhones haben. Doch dem Prozess folgte nur ein Gegenprozess und nie wirklich ein Ergebnis. Stattdessen flammt der Streit ständig neu auf.
Quelle: Reuters
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