ITC entscheidet gegen iPhone-Hersteller: Motorola gewinnt Patentstreit gegen Apple

Apple hat im jüngsten Patentstreit mit dem Konkurrenten Motorola erneut eine Niederlage einstecken müssen. Die zuständigen Richter entschieden vorab zu Gunsten der baldigen Google-Tochter Motorola und konnten darüber hinaus keinen Verstoß gegen drei Apple-Patente bei Motorola erkennen. Die vorläufige Entscheidung muss allerdings noch von der gesamten ITC-Kommission bestätigt werden - in der Regel folgt diese aber dem Eingangs-Urteil.

"Motorola Mobility today announced that it has received notice that the Administrative Law Judge in the U.S. International Trade Commission (ITC) action brought by Apple against Motorola Mobility has issued an initial determination. The ALJ ruled in favor of Motorola Mobility, finding no violation for any of the three Apple patents listed in Apple's suit."

Im schlimmsten Fall hätte eine Niederlage vor der ITC zu einem Einfuhrstopp der betroffenen Geräte führen können. Mit dem Etappensieg ist aber für Apple und Motorola die Patentstreitigkeiten noch nicht ausgestanden. Motorola hat im Gegenzug Apple wegen dem angeblichen Verstoß gegen vier Motorola-Patente angeklagt, darüber hinaus laufen derzeit noch viele weitere Patentklagen, darunter Verfahren von Apple gegen Samsung oder HTC.

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Quelle: Engadget