Gericht: Apple scheitert vermutlich mit EU-Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1N

Update: Apple wollte gar ein europaweites Verbot des Galaxy Tab 10.1N erreichen - das dürfte damit in weite Ferne gerückt sein, nachdem die einstweilige Verfügung abgeschmettert wurde. Am 9. Februar wird dann das endgültige Urteil erwartet.

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Das Galaxy Tab 10.1 durfte von Samsung in Deutschland nicht verkauft werden, da Apple gegen Samsung geklagt hatte. Laut Apple hat Samsung das Design des Galaxy Tab beim iPad abgekupfert. Daraufhin hatte Samsung das Galaxy Tab überarbeitet und in geändertem Design als Galaxy Tab 10.1N auf den Markt gebracht. Apple klagte allerdings erneut gegen das 10.1N und am 22. Dezember fand jetzt eine weitere Anhörung zum Thema statt.

Die vorsitzende Richterin hat bei diesem Termin aber in Aussicht gestellt, dass die Änderungen am Galaxy Tab 10.1N so umfangreich sind, dass nach vorläufiger Auffassung der Kammer ein weiteres Verbot nicht in Frage kommt. Auch aus wettbewerbsrechtlicher Sicht sieht die zuständige Kammer keine Veranlassung, das Galaxy Tab 10.1N erneut vom Markt nehmen zu lassen, da man kaum von Herkunftstäuschung sprechen könnte.

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Quelle: Sueddeutsche

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