Patentverfahren: Apple erringt Einfuhrverbot gegen HTC - geringe Konsequenzen für Apple

Update: HTC wertet die Entscheidung der ITC interessanterweise als Erfolg und versprach in einem Statement umgehend, dass die betroffene UI-Technik aus allen Geräten entfernt wird - es handle sich hier nur um einen kleinen Teil des User Interfaces. Immerhin wurde die Ansprüche Apples auf zwei Patente abgewiesen. In der Praxis dürfte also der Sieg keinen Einfluss auf die Einfuhr von HTC-Geräten haben, da der Hersteller genug Zeit hat, um die Technik mit Updates aus den betroffenen Telefonen zu entfernen.

"This decision is a win for HTC and we are gratified that the commission affirmed the judge's determination on the '721 and '983 patents, and reversed its decision on the '263 patent and partially on the '647 patent. We are very pleased with the determination and we respect it. The '647 patent is a small UI experience and HTC will completely remove it from all of our phones soon."

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Die US-Handelsbehörde ITC hat jetzt in einem Patentstreit zu Gunsten von Apple und gegen HTC entschieden. Laut dem Urteil darf HTC ab dem 19. April 2012 keine Smartphones und Tablets mit dem Android-Betriebssystem von Google mehr in die Staaten importieren, die bestimmte Patente verletzen. Das Import- und Verkaufsverbot bezieht sich auf Geräte wie das Evo 4G, Droid Incredible, Aria, und G2.

Apple hat allerdings nicht alle Klagepunkte durchgebracht, das Verbot bezieht sich nur auf eine Technik, mit der Text als Information erkannt und für die weitere Verwendung markiert wird. Beispielsweise, wenn man eine Telefonnummer im Text hat, die dann für den Eintrag in die Kontakte hervorgehoben wird. Dieses Patent wird laut den Ausführungen allerdings nicht nur von HTC, sondern auch von anderen Anbietern von Android-Smartphones verletzt.

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Quelle: Engadget