Apple versus Motorola: Apple droht Verkaufsverbot des iPhone und iPad in Deutschland - erste Einschätzungen

Update: Es bleibt weiterhin fraglich, ob Motorola ein Verkaufsverbot erwirken wird. Zum einen gebe es die Chance, dass sich die beiden Streithähne nun über Lizenzzahlungen einigen. Zum anderen könnte Apple das Urteil anfechten und in die nächst höhere Instanz ziehen - es gibt bereits entsprechende Berichte. Da ein mögliches Verbot "nur" künftige Produkte betrifft, ist das Weihnachtsgeschäft für Apple in Deutschland wohl nicht gefährdet.

Übrigens sind folgende Produkte vom Urteil "betroffen": iPhone, iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 3G und iPad 2 3G. Das iPhone 4S wird zwar nicht explizit aufgeführt, dürfte aber nur aufgrund des zu frühen Verhandlungsbeginns (April 2011) fehlen.

----
Das Landgericht Mannheim hat in einem Urteil entschieden, dass Apple mit seinen mobilfunktauglichen Geräten wie beispielsweise dem iPhone oder dem iPad (mit UMTS-Modul) ein bestehendes Motorola-Patent verletzt. In der Praxis dürfen auf Basis des Urteils Apple die betroffenen Geräte nicht mehr in Deutschland verkaufen. Apple hat umgehend rechtliche Schritte gegen das Urteil angekündigt, darüber hinaus sieht man das Weihnachtsgeschäft nicht gefährdet - ob Apple sich dabei auf die iPod-Serie bezieht, geht aus der Ankündigung nicht hervor.

Apple bestreitet die Patentverletzung grundsätzlich nicht und hat Motorola im Vorfeld ein entsprechendes Angebot zur Nutzung der betroffenen Patente gemacht - dieses wurde von Motorola aber abgelehnt. Motorola begründet diesen Schritt mit einer Forderung von Apple, dass keine rückwirkenden Schadensersatzforderungen geltend gemacht werden dürfen. Laut dem zuständigen Gericht folgt man in diesem Punkt den Motorola-Forderungen. Daraus resultiert, dass die nicht erteilte Zustimmung von Motorola keine Schikane, sondern eine Wahrung geltenden Rechts ist.

Wenn Motorola das Urteil vollstrecken lassen will, muss allerdings eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro geleistet werden. Diese Summe soll mögliche Forderungen von Apple abfangen, falls der iPhone-Hersteller in der nächsten Instanz gewinnen sollte. Der Apple-Forderung nach einer Sicherheitsleistung von 2 Milliarden Euro folgte das Gericht ebenfalls nicht.

In der Galerie: Die wohl größten Apple-Tops und -Flops bis heute: iPhone, Pippin, MacBook und Co.

Quelle: Heise

Reklame: Verpassen Sie keinesfalls den stets aktuellen PCGH-Schnäppchenführer