HTC-Smartphones: Demnächst Verkaufsstopp wegen Verletzung von UMTS-Patenten?

Dass niemand von Patentklagen geschützt ist, zeigt der nächste Fall. Nachdem HTC überwiegend schlechte Nachrichten in Form von negativen Absatzprognosen und der gescheiterten Übernahme von S3, den Eigen- und Fremdkapitalgebern präsentieren musste, sieht sich der Smartphone-Hersteller nun einem durchsetzbaren Gerichts-Titel gegenüber. Bereits Anfang 2009 hatte IPCom, ein Rechteverwalter aus München, erfolgreich gegenüber HTC geklagt. Die ursprünglich von Bosch gehaltenen Serie-100-Patente im Zusammenhang mit der UMTS-Technik, sind Kern der Klage und wurden von HTC verletzt. IPCom hatte zuvor schon gegenüber Nokia geklagt, ebenfalls wegen Verletzung von UMTS-Patenten. Auch hier wurden Patent-Verletzungen vom Gericht festgestellt

Auf eine Vollstreckung wurde bisher verzichtet, in der Hoffnung, dass sich die Beteiligten außergerichtlich einigen würden. Eine Berufung seitens HTC war ebenfalls im Gespräch, diese wurde jedoch jüngst zurückgezogen. Gegenüber der Nachrichten-Agentur Reuters gab IPCom bekannt, dass man die vom Gericht in Aussicht gestellten Maßnahmen "so schnell wie möglich" umsetzen wolle. Ob dies wirklich geschieht oder die öffentliche Aussage als bloßes Druckmittel gegenüber HTC verwendet wird, ist unklar.

Quelle: Reuters

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