Apple fordert erneutes EU-Verbot für Samsung Galaxy S2 und andere Smartphones

Apple hat anscheinend einen erneuten Vorstoß gegen die Galaxy-Smartphones und Galaxy-Tabs in der EU eingeleitet. Der iPhone- und iPad-Hersteller hat jetzt in Den Haag eine erneute Klage gegen Samsung eingereicht, betroffen sind die Smartphone-Modelle Galaxy S, Galaxy S2 und Galaxy Ace - alle drei basieren auf dem Android-Betriebssystem von Google. Neben den Smartphones richtet sich die Klage auch gegen die Tablet-Schiene von Samsung, hier sind die Modelle Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 7 aufgeführt. Alle Geräte sollen laut den Forderungen von Apple nicht mehr in der EU verkauft werden und Zwischenhändler sollen die genannten Modelle binnen 14 Tagen an den Hersteller zurücksenden.

Laut aktuellen Informationen will Apple offenbar nicht nur ein Verkaufsverbot erringen, sondern man fordert gleichzeitig auch das Verbot der Herstellung, der Lagerung, des Imports und des Vertriebs. Die Apple-Klage gegen Samsung basiert auf Patentverletzungen und Verstoß gegen Geschmacksmuster-Bestimmungen, diese regelt und schützt im Prinzip das Design von Geräten und anderen Waren. Das zuständige Gericht hat zwar noch nicht über die Klage entschieden, aber eine Entscheidung wird vom Gericht erst für den 13. Oktober wirksam, die Verhandlung soll am 13. September stattfinden.

Der Klage voraus gegangen ist eine weitere kurzfristige Klage, durch die Apple kurzfristig ein nahezu gänzliches EU-Verkaufsverbot für das brandaktuelle Tablet-Gerät Galaxy Tab 10.1 erwirkt hat. Zuständigkeitsprobleme und Fehler bei der Beweisführung haben das Verbot mittlerweile auf Deutschland einschrumpfen lassen - viele Händler verkaufen das Gerät aber dennoch.

Quelle: Computerworld

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