Microsoft Xbox 360: Einfuhrverbot in die USA wird geprüft

Die Internationale Handelskommission der USA (USITC) hat bekannt gegeben, dass ein Importverbot der Spielkonsole Microsoft Xbox 360 geprüft wird. Das Mobilfunkunternehmen Motorola hatte Beschwerde eingelegt, dass der Softwarekonzern Microsoft mit der Spielkonsole Xbox 360 Patente von Motorola verletzt haben soll. Betroffen sind Funktechnologien und Techniken zur Wiedergabe digitaler Videoinhalte der Xbox 360.

Auf Drängen von Motorola prüft nun die USITC, ob ein Importverbot verhängt werden soll oder ob andere rechtliche Schritte gegen Microsoft gestartet werden müssen. Die Handelskommission will innerhalb der nächsten eineinhalb Monate einen Termin für das offizielle Ende der Untersuchung festlegen, eventuelle Entscheidungen werden erst zwei Monate nach Ende der Untersuchung rechtskräftig.

Motorola und Microsoft sind schon seit Längerem im Streit, Microsoft hatte am 1. Oktober eine Patentklage gegen Motorola gestartet, am 10. November hatte der Softwarekonzern mit einer weiteren Klage gegen Motorola nachgelegt. Motorola hatte daraufhin am 22. November eine Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission der USA eingelegt. Motorola und Microsoft sind derzeit nicht die einzigen Unternehmen, die im Streit sind, auch die Firmen Apple, HTC sowie Nokia führen derzeit den sogenannten "Mobile War".

Quelle: usitc.gov

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