Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner setzt sich gegen Kostenfallen im Internet ein. Nun auf EU-Ebene. [Quelle: siehe Bildergalerie]
Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner hat zusammen mit EU-Justizkommissarin Viviane Reding durchgesetzt, dass sich am 10. Dezember der EU-Wettbewerbsfähigkeitsrat mit dem Thema Online-Kostenfallen auseinandersetzen wird. Dazu hatte es schon vor über zwei Monaten Berichte gegeben. Damals hieß es, dass man das Gesetz notfalls auf Bundesebene durchsetzen wollte, hätte sich die EU nicht an Verhandlungen interessiert gezeigt.
Hintergrund: Im Juli hatte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) angekündigt, sie werde sich für ein europaweit einheitliches Vorgehen gegen Kostenfallen im Internet einsetzen. Dafür soll eine Button-Lösung eingeführt werden. Dieser Warnhinweis soll europaweit durchgesetzt werden, da laut Leutheusser-Schnarrenberger die Kostenfallen auch außerhalb von Deutschland auftreten. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt liegt ein entsprechender Gesetzesentwurf in Brüssel vor. Sollte bis zum Herbst 2010 keine europäische Regelung eingeführt werden, wird sich die Bundesjustizministerin für eine nationale Lösung einsetzen.
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PC-Selbstbauer
24.09.2010 07:47
[LEFT]Na, mal endlich was vernünftiges im Bereich neue Medien von einem Politiker, noch dazu einer Frau
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