Neues im Fall Ei-Pott: Urteilsbegründung publiziert

Update vom 24.8.2010: Urteilsbegründung veröffentlicht
Mittlerweile veröffentlicht die Düsseldorfer Anwaltskanzlei Terhaag & Partner die Urteilsbegründung im Fall Ei-Pott. Allem Anschein nach ist das Markenzeichen Ipod nicht nur für MP3-Player und ähnliche Geräte registriert, sondern auch für "Geräte und Behälter für Haushalt und Küche". Die Richter urteilen, dass die Verwendung der fremden Marke gegen die Etikette des Gewerbe und Handels verstoßen würde. Koziol würde durch die Namensähnlichkeit profitieren.

"Angesichts durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der älteren Marke Ipod, Warenidentität und klanglicher Identität zwischen den sich gegenüber stehenden Zeichen führt nach Auffassung des Senats kein Weg daran vorbei, hier eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr zu bejahen", erklären die Hamburger Richter.

Artikel vom 23.8.2010: Ei-Pott-Hersteller macht weiter
Es gibt Neuigkeiten im Fall Koziol gegen Apple. Auf die einstweilige Verfügung reagiert der Hersteller des ursprünglich Ei-Pott genannten Eierbechers damit, dass er jetzt nur noch Pott heißt. Er wird also weiter verkauft. Unter dem alten Namen würde ein Weiterverkauf von neuen Produkten eine teure Angelegenheit - ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro würde fällig werden. Ware auf Lager darf Koziol aber noch abverkaufen.

Der Firmenchef überlegt nun, eine Grundsatzverhandlung mit Apple über das Thema auszufechten.

Quelle: Aufrecht , Heise