Internetsperren für ein Jahr ausgesetzt

In den derzeitig stattfindenden Koalitionsverhandlungen hat sich die FDP beim Thema Internet-Zensur durchsetzen können. Union und Liberale bezeichnen das neue Konzept nun als "Löschen statt Sperren". Ein Jahr lang soll geprüft werden, ob man kinderpornografische Inhalte im Internet durch Löschung effektiver bekämpfen kann, ohne das weltweite Datennetz zensieren zu müssen. Erst im Januar diesen Jahres erwirkte Familienministerin Ursula von der Leyen ein Filterungungssystem für Kinderpornografie im Internet, PC Games Hardware berichtet.

Ein Argument der FDP war unter anderem, dass bei inländischen Servern eine Löschung sehr einfach erwirkt werden könne, während bei ausländischen Servern Sperren generell unwirksam seien. Des Weiteren seien die Hauptverbreitungswege des illegalen Materials eher Chats und Peer-to-Peer-Verbindungen, statt Webseiten.

Die Branchenverbände Bitcom und Eco loben den neuen Ansatz. Beide hatten bislang für die nun geplanten Änderungen plädiert. Franziska Heine, welche eine Online-Petition gegen Internet-Sperren ins Leben gerufen hat, sagte: "Alle, die gegen Sperren gekämpft haben, können stolz sein. Das ist ein Erfolg". Rund 134.000 Menschen haben diese Petition insgesamt unterschrieben.

Doch es ist auch vereinzelte Kritik zu hören. Unicef und weitere Kinderschutzorganisationen halten die Aussetzung für bedauerlich, da man laut eigenen Aussagen sperren müsse, falls man entsprechende Seiten nicht löschen kann. Der Piratenpartei wiederum geht die Einigung von Union und FDP nicht weit genug: "Einschränkung, Evaluierung, Aufschub. Hier vermissen wir das Wort Gesetzesrücknahme." Weitere Informationen erhalten Sie auf heute.de.

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