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  • Offener Brief von Origin-Gegnern: Sind die Forderungen realistisch?

    Eine beliebte Anlaufstelle für Information rund um die Geschehnisse von EA-Origin ist die Webseite von Sebastian Radtke, theorigin.de. Auf dieser war zuletzt ein offener Brief mit umfangreichen Forderungen an den Geschäftsführer von EA-Deutschland Dr. Olaf Coenen zu lesen. Wir analysieren für Sie die Forderungen auf Inhalt und Durchsetzbarkeit.

    Angesichts der weitreichenden Forderungen des offenen Briefs von theorigin.de an den Geschäftsführer der Electronic Arts GmbH möchten wir Ihnen die einzelnen Forderungen der Reihe nach darlegen und hinsichtlich Durchsetzbarkeit, Umsetzbarkeit und rechtliche Rahmenbedingungen überprüfen:

    Der Autor richtet den Brief an den Geschäftsführer der Electronic Arts GmbH (nachfolgend "EA-GmbH") mit Sitz in Köln, also ein Unternehmen mit Sitz in Deutschland:

    "Wir vermuten, dass der Firmensitz von Electronic Arts in Deutschland keinerlei Befugnisse hat, globale Vertriebsentscheidungen zu treffen, zu ändern oder auszuhebeln. Dennoch bitten wir Sie in Ihrer Verantwortung als Geschäftsführer, sich den für den deutschen Markt unhaltbaren Lizenzbedingungen der Plattform "Origin" und der Software an sich anzunehmen und hier eine Änderung zu bewirken, die beide Parteien des Abkommens zufrieden stellt."


    Problematisch in dieser Hinsicht ist bereits, dass die EA-GmbH nicht Vertragspartner der einzelnen Origin-Nutzer ist, sondern die EA Swiss Sàrl (nachfolgend "EA Swiss"). Die Datenerhebung wird von der Electronic Arts Inc. (nachfolgend "EA Inc.") mit Sitz in den USA vorgenommen. Alles rechtlich selbstständige Unternehmen. Mit Rücksicht darauf könnte der Adressat der falsche sein. Es wäre also angebracht zumindest an alle in der EULA genannten EA-Unternehmen diesen Brief zu versenden,

    "1. Die Verwendung des Dienstes Origin ist nach aktuellem Gerichtstand nicht zu billigen, daher ist der Dienst bis auf Weiteres einzustellen. Die EULA sowie sonstige an die Nutzung des von Ihnen vertriebenen Computerprogramms gebundene Abkommen sind nach den Vorgaben des deutschen Datenschutzes zu formulieren, sodass die Konsumenten des Produktes nicht unangemessen und überraschend benachteiligt werden und einen fairer Vertrag zwischen den Vertragsparteien formuliert."


    Eine Forderung, die auch jeder Origin-Nutzer in Form einer Abmahnung durchsetzen kann. Diese wäre dann an die EA-Swiss zu richten, mit Verweis auf die EA GmbH mit Sitz in Deutschland. Bildet diese eine Niederlassung seitens EA, ist deutsches Recht anwendbar und vor allem auch durchsetzbar. Darüber hinaus wäre eine Unterlassungsklage für die unerlaubte (weil formell unwirksame) Datenerhebung denkbar.

    "2. Nach aktuellem Wissensstand scheint die Software Origin noch immer z.B. auf Verzeichnisse aller Art (auch Origin-fremde Verzeichnisse) sowie angeschlossene Datenträger und für den Betrieb irrelevante Registrybäume zuzugreifen, obwohl Ihrerseits, in der neuesten Fassung der Origin EULA, diese Zugriffe explizit ausgeklammert wurden. Im Sinne der Rechtskonformität muss es Ihr und unser Anliegen zugleich sein, dass die Software Origin auch tatsächlich nur genau das erhebt, wie in der neuesten Version der EULA angegeben, aber auch wie nach deutschem Recht zulässig ist."


    EA-Technikchef Greg Schaefer hat dazu auf Spiegel-Online umfassende Erklärungen abgegeben. Demnach greife Origin selbst nicht auf die Dateien zu, sondern Windows, das die jeweiligen Verzeichnisstrukturen prüfe. Man arbeite an einer Lösung, dass nur auf Origin-eigene Ordner und Dateien zugegriffen werden.

    "3. Die Erhebung von benutzerbezogenen Daten darf nicht ohne die explizite und jeweils neu zu bestätigende Einwilligung des Käufers geschehen. Entscheidet sich der Kunde dazu, personenbezogene Daten freiwillig an EA zu übermitteln, so sind diese ausschließlich verschlüsselt anzulegen und aufzubewahren und zu keiner Zeit an Dritte weiterzugeben. Der Kunde kann jederzeit seine gespeicherten Daten einsehen oder deren vollständige Löschung beantragen, ohne dass ihm dadurch Nachteile entstehen (dies bezieht sich auf die Nutzung aller von EA angebotenen Dienste und Waren) oder dass ihm der komplette Zugang zu Diensten von EA verweigert wird."


    Bereits zuvor wurden von fachkundigen Juristen unabhängig voneinander Verstöße gegen formelle Einwilligungsregelungen im Bundesdatenschutzgesetz und Telemediengesetz festgestellt. Demnach ist die Form der Einwillingseinholung innerhalb der EULA nicht ausreichend. EA wäre gut beraten Datenerhebungsklauseln von den restlichen Vertragsbestimmungen zu trennen z.B. in zwei unterschiedlichen Dokumenten, die unabhängig voneinander mit einem Check-Box-System (Haken-Setzen plus Bestätigungsklick) bestätigt werden müssen. Ebenso fehlen Widerspruchsbelehrungen, die gesetzlich vorgesehen sind (§28 IV BDSG, §15 III S.2 TMG). Eine komplette Löschung oder Nicht-Erhebung von Daten könnte jedoch dann nicht möglich sein, wenn diese Daten zwingend für die Bearbeitung von Geschäften notwendig sind, beispielsweise bei einem Kauf im Origin-Store die Kontakt- und Rechungsdaten. Für diese bräuchte EA nicht mal eine explizite Einwilligung (§28 I S.1 Nr.1 BDSG).

    "4. Wenn EA benutzerbezogene Daten von Kunden erhebt, verpflichtet sich EA entsprechend den in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetzen und Datenschutzbestimmungen nachzukommen. Die Weitergabe von personenbezogenen Kundendaten jeglicher Form ist untersagt. Dies betrifft auch Kundendaten, die anonym erhoben wurden, jedoch mithilfe der von EA angebotenen Dienste Rückschlüsse auf die Person zulassen."


    Es bestehen ohnehin die gesetzlichen Verpflichtungen zum Schutz der Daten, wenn die EA GmbH als Niederlassung (im Grunde unzweifelhaft) von EA angesehen wird. Allerdings kann EA durchaus die Daten an Dritte weitergeben. Voraussetzung ist nur eine wirksame Einwilligung (§§4a, 4c BDSG).

    "5. Bei der Erhebung von nicht benutzerbezogenen Daten verpflichtet sich EA, diese ohne Ausnahme von eventuell erhobenen benutzerbezogenen Daten zu trennen und deren spätere Verknüpfung unmöglich zu machen. Die Erhebung von anonymen Daten bedarf der Zustimmung durch den Kunden, die Einwilligung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen werden, ohne dass dem Kunden hieraus ein Nachteil entsteht. Wir sehen gerade hier einen signifkanten Punkt, worin sich Origin von seiner Konkurrenz unterscheidet."


    Gemäß §15 III S.1 TMG könnte EA zum Zwecke der Werbung, Marktforschung oder "zur bedarfsgerechten Gestaltung" (könnte hier einschlägig sein, da EA selbst von "bestmöglichen Service" und "bestmöglichen Spiele-Erlebnis" spricht) der Telemedien Nutzungsprofile mit Pseudonymen erstellen, sofern der Nutzer dem nicht widerspricht. Auch hier müsste EA auf das Widerspruchsrecht hinweisen (was aktuelle nicht der Fall ist). Jedoch ist es EA untersagt diese Daten mit anderen nicht pseudonymen Daten des Nutzers zusammenzuführen (§15 III S.3 TMG).

    "6. Desweiteren wünschen wir uns, dass in Zukunft der Kunde von EA informiert wird, wenn sich die EULA ändert. Ebenso sollten überraschende oder besonders wichtige Punkte deutlich hervorgehoben werden, damit Ihre Kunden diese wahrnehmen können. So sollte eine Entscheidung hinsichtlich der Verwendung von Origin deutlich leichter und transparenter ausfallen und eine bewusste Bestätigung durch den Nutzer herbeiführen. Dies sollte insbesondere im Sinne von EA geschehen, da so ein Vorwurf der Benachteiligung der Community entfallen sollte.
    In diesem Zuge ist es uns auch ein besonderes Anliegen, gerade Minderjährige zu schützen. Wir wünschen uns daher eine Jugendschutz-Funktion, die eine Akzeptanz der EULA durch einen Erwachsenen erfordert, da Kinder und Jugendliche unserer Meinung nach noch weniger auf diese achten, als es Erwachsene tun"


    Änderungen an AGB sind ohnehin nur dann gestattet, wenn diese dem Vertragspartner vorher bekannt gemacht wurden und eine angemessene Frist zum Widerruf eingeräumt wurde (§308 Nr.4 BGB). Zudem müssten die Gründe der Änderung vorher vereinbart worden sein. Eine besondere Hervorhebung von überraschenden Klauseln würde die gesetzlichen Regelungen nicht außer Kraft setzen (§305c BGB). Interessant ist, dass das Bundesdatenschutzgesetz keine Jugendschutzvorschriften bezüglich der Einwilligung der Datenerhebung von Minderjährigen kennt. Grundsätzlich ist Geschäftsfähigkeit nicht erforderlich [vgl. Gola/Schomerus, Bundesdatenschutzgesetz Kommentar, 10 Auflage, C.H- Beck Verlag München, Seite 131].

    "7. Wichtig ist uns ebenso der Zugang zur erworbenen Software. Auch wenn EA das Spielerlebnis wahren möchte, so werden Sie sicherlich ebenso wie wir wissen, dass es unnötig ist, einen Internetzugang vorauszusetzen, wenn ein Spiel, welches keinen Online-Modus hat, gespielt wird. Dies sorgt innerhalb der Community für großen Unmut, da so die erworbene Software nicht genutzt werden kann, wenn zum Beispiel Hardware wie Router ausfallen oder Störungen seitens der Provider den Internetzugang temporär unzugänglich machen. Ebenso wünschen wir uns einen Modus, der Origin vom Internet trennt, wenn der Benutzer dies so wünscht und keine weitere Interaktion mit Origin über das Internet ermöglicht, sei es durch den Benutzer oder andere."


    Grundsätzlich könnte hier eine Interessenabwägung vollzogen werden. Ist eine permanente Internetverbindung, auch bei Single-Player-Offline-Spielen, notwendig? Man könnte auf der Seite von EA argumentieren, dass dies der ständigen Verfügbarkeit von Spielständen (z.B. durch eine Cloud) dienlich sein könnte, aber auch dann wenn Spielinhalte in beiden Spiel-Modi, Single- und Multiplayer genutzt werden. Ein aktuelles Beispiel wäre hier Diablo 3 im Rahmen des Auktionshauses und den gehandelten Gegenständen. Dem ist das Schutzbedürfnis und die Privatsphäre des Spielers gegenüber zu stellen. Eine abschließende Beurteilung ist an dieser Stelle kaum möglich.

    "8. Die Offenheit, die mittels dem Battlelog erreicht wird, ist sicherlich ein gutes Mittel zur Vernetzung der Community, doch sind wir zeitgleich über die Sicherheit besorgt. Das sogenannte "Hitchhiking" nach englischem Wortlaut, also dem Diebstahl von Spielekonten und allen negativen Auswirkungen selbiger, ist heutzutage eine zunehmende Problematik, welche zwar nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann, doch mit den richtigen Mitteln sicherlich als Gefahr minimiert werden kann. Wir wünschen uns daher ein geschlossenes System, welches eine Übernahme von Aussen erschwert und somit den Spielern eine höhere Sicherheit und Zufriedenheit bietet und Electronic Arts folgenden reaktionären Aufwand reduziert."


    Wer Daten erhebt, ist auch zum Schutz dieser verpflichtet (§9 BDSG). Entsteht dem betroffenen ein Schaden durch mangelhafte Schutzmaßnahmen, kann dieser bei der Datenerhebenden Stelle in Form eines Schadenersatz eingefordert werden (§7 BDSG). Ebenso trifft EA eine Leistungspflicht den Account des Spielers im besonderen Maße zu schützen, stellt er doch das maßgebliche und obligatorische Mittel dar die verschiedenen Nutzungsrechte an den Spielen ausüben zu können. Es ist nur billig hier die Schutzinteressen der Nutzer sehr hoch zu bewerten, wenn von der Seite EA's eine zwangähnliche Online-Dienst Nutzung vorausgesetzt wird.

    "9. Punkt 7 stößt uns nicht zuletzt ebenso bitter auf. Sie erläutern, dass sie sich das Recht herausnehmen, den Vertrag zu kündigen. Somit unterliegt die Nutzung der von Spielern erworbenen Software der Willkür und dem Kalkül seitens Electronic Arts und bedeutet im Zweifelsfalle eine klare Benachteiligung der Spieler, welche wiederrum den Unmut über Origin und in Folge dessen über EA zur Folge hätte. Hier würden also klar beide Parteien verlieren. Wir empfehlen Ihnen daher die Implementierung von Patches, die eine Bindung an Origin lösen und somit sogar den Kauf älterer Software wieder lohnenswert macht und zudem den Zugang zu Spieleklassikern aus dem Hause EA ermöglicht."


    Das grundlegende Problem, das hier angesprochen wird, ist die einmalige Zahlung (beim Kauf der Software) für ein Nutzungsrecht, das über eine unbestimmte Zeit abgegolten wird. Hier ist strikt zwischen schuldrechtlichen (Vertragsschließung auf Grundlage von Kaufrecht) und urheberrechtlichen Vereinbarungen (Ausübung des Nutzungsrecht, kraft urheberrechtlicher Einräumung eines einfachen Nutzungsrecht) zu trennen. Wie soll dies bewertet werden? Zumindest der schuldrechtliche Teil muss mindestens zwei Jahre störungsfrei seitens EA gewährleistet werden, da ansonsten ein Rechtsmangel (§§433, 435, 453 BGB entsteht, der beim Händler geltend gemacht werden kann d.h. jedenfalls für zwei Jahre ist die Verwendung des Spiels legitimiert. Danach muss die urheberrechtliche Seite dieses Nutzungsrechts betrachtet werden. Einfache Nutzungsrechte werden als Dauerschuldverhältnis angesehen. Eine Kündigung ist nur nach Maßgabe des §314 BGb möglich. Fristlos nur wenn ein wichtiger Grund (z.B. ein schwerer Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen. Mit Frist, nur wenn ein Grund genannt wird und die Frist angemessen ist. Eine sofortige Beendigung ist in diesen Fälle nicht möglich. Für die Transparenz aller wäre es EA zu raten, dass die genauen Kündigungsmodalitäten in der EULA festgeschrieben werden. Allerdings nicht möglich ist ein quasi unendliches Nutzungsrecht auf die Software. EA wäre nicht verpflichtet über einen angemessenen oder vertraglich festgesetzten Rahmen hinaus die Software zugänglich zu machen.

    10. Was wir nicht begrüßen können, ist die Möglichkeit, den Wettbewerb zu behindern oder gar auszuschalten. Wir denken, dass EA sicherstellen muss, dass zu jeder Zeit sowohl kleine als auch große Zwischenhändler in digitaler als auch physischer Form in der Lage sind, den Vertrieb von EA Produkten zu gewährleisten, um eine Monopolstellung per Origin auszuschließen. Dies dient nicht der Schmälerung von Umsätzen, sondern der freien Entscheidung der Kunden, sich selbst zu entscheiden, wo sie die gewünschten EA-Produkte erwerben. Wir sehen hier auch eine Gefahr hinsichtlich eines Verstoßes gegen die Wettbewerbsregeln der EU.


    Wettbewerber können sich in Form von Abmahnungen oder Unterlassungsklagen gegen unlauteren Wettbewerb wehren (§8 UWG).

    Weiterführende Links: Offener Brief theorigin

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    Wissenswert: Mehr Informationen zum Thema finden Sie in:
    PC-Spiele 2016: Games-Liste mit Release-Terminen
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    Es gibt 34 Kommentare zum Artikel
    Von Dr Bakterius
    Ich hatte ja eigendlich nur gewisse Zweifel an der Ernsthaftigkeit des Schreibens seitens EA angeführt. Ich für meinen…
    Von matty2580
    Der Brief ist sehr gut geschrieben, und hätte aus meiner Sicht auch nicht besser geschrieben werden können...^^Da hier…
    Von ShiZon
    Mir kommt es so vor, als ob der Brief schnell/halbherzig oder gar nicht gelesen wurde von allen Parteien, ich finde…
    Von KILLTHIS
    So, auch wenn ich mich damit ins Rampenlicht, Schrägstrich, Kreuzfeuer stelle: Ich bin wohl der Hauptverantwortliche…
    Von Aggrotyp
    ShiZon wir sprechen die gleiche sprache.Ich hab die petition schon lange unterschrieben, einfach desshalb weil ich es…
      • Von Dr Bakterius Flüssigstickstoff-Guru (m/w)
        Ich hatte ja eigendlich nur gewisse Zweifel an der Ernsthaftigkeit des Schreibens seitens EA angeführt. Ich für meinen Teil sehe da eher mehr Chancen durch einen Boykott
      • Von matty2580 BIOS-Overclocker(in)
        Der Brief ist sehr gut geschrieben, und hätte aus meiner Sicht auch nicht besser geschrieben werden können...^^
        Da hier aber ein recht großer Teil der User nichts gegen Origin, und ähnliche Programme hat, ist der gläserne Mensch schon fast Realität.
        Dagegen ist die Sammelwut von Informationen, der Staatssicherheit in der alten DDR ein Klacks gewesen.....

        Privatsphäre ist nur noch ein Begriff der Vergangenheit.....
        Willkommen in der neuen, schönen Internet-Welt!
      • Von ShiZon
        Mir kommt es so vor, als ob der Brief schnell/halbherzig oder gar nicht gelesen wurde von allen Parteien, ich finde den Brief verständlich und schön sachlich formulliert, ohne dick aufzutragen oder zu provozieren, ich wüßte nicht, was an dem Brief zu kitisieren ist, vielleicht ist es sogar gut, wenn er von Spielern geschrieben wurde das kommt sogar "echter" rüber, als es von einem Juristen verfasst wird.
      • Von KILLTHIS Sysprofile-User(in)
        So, auch wenn ich mich damit ins Rampenlicht, Schrägstrich, Kreuzfeuer stelle: Ich bin wohl der Hauptverantwortliche für den Brief. Das lässt sich leicht sagen, ich weiß, aber mein Name steht ganz oben in der kleinen Liste und ich unterstütze "Herrn Radtke", wenn ich mal dem Wortlaut folgen darf, so gut ich kann. Ich weiß, dass der Brief nicht hundertprozentig korrekt interpretiert wurde, wie man an einigen Stellen erkennt, da es sich primär um den Inhalt als um die Formulierung dreht, aber ich muss auch dazu sagen: Keiner von uns ist Jurist. Wir sind Spieler mit einem normalen Berufsleben, wie viele andere auch.

        Wir haben gemeinsam daran gearbeitet und versucht, eine Formulierung zu treffen, die nach Möglichkeit präzise ist, aber wir sind auch nur Menschen und auch irgendwann mal überarbeitet und übermüdet. Warum sich das antun? Aus Prinzip. Zu sagen: "Mich interessiert nicht, was der Hersteller will." ist schon gefährlich genug. Da könnte man ja auch gleich auf eine Kaffeefahrt gehen, so meine Meinung. Aber davon genug, ich will hier nicht weiter die Feuer schüren.

        Ich biete jedem, auch der PCGH-Redaktion, an, mit mir darüber zu sprechen, doch ich sage gleich von vornherein, dass ich mir kein grenzdebiles Geflame antun werde, falls es jemand für nötig hält, dies durchzuführen. Wer also möchte, darf entweder innerhalb dieses Threads oder per PM mit mir reden.

        MfG

        KILLTHIS
      • Von Aggrotyp F@H-Team-Member (m/w)
        ShiZon wir sprechen die gleiche sprache.
        Ich hab die petition schon lange unterschrieben, einfach desshalb weil ich es gut finde.
        Hoffe die jungs können was damit bewegen, weniger durch die änderung der agb´s, sondern vielmehr ein überarbeitetes origin.
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Eine beliebte Anlaufstelle für Information rund um die Geschehnisse von EA-Origin ist die Webseite von Sebastian Radtke, theorigin.de. Auf dieser war zuletzt ein offener Brief mit umfangreichen Forderungen an den Geschäftsführer von EA-Deutschland Dr. Olaf Coenen zu lesen. Wir analysieren für Sie die Forderungen auf Inhalt und Durchsetzbarkeit.
http://www.pcgameshardware.de/Spiele-Thema-239104/News/theorginde-852843/
04.11.2011
http://www.pcgameshardware.de/screenshots/medium/2011/11/theorigin.jpg
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