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  • DRM-Debakel Sim City 5: Ihre Widerrufs- und Rückgaberechte analysiert [Special der Woche]

    Der Verkaufsstart von Sim City 5 ist - vorsichtig gesprochen - gründlich misslungen. Electronic Arts muss sich wegen zu knapp kalkulierter Server-Kapazitäten mit schweren Vorwürfen und bekräftigter Kritik gegenüber Digital Rights Management, kurz DRM, auseinandersetzen. Wie schon in den Fällen Battlefield 3 und Diablo 3 kommen nun wieder Fragen auf, ob und wenn ja wie das teuer gekaufte Spiel beim Händler oder direkt bei Electrnonic Arts zurückgegeben werden kann. PC Games Hardware versucht, einen Überblick zur Rechtslage zu verschaffen.

    Anmerkung: In der abgelaufenen Woche war diesers Special das mit den größten Interesse von Seiten der Leser. Aus diesem Grunde veröffentlichen wir den Artikel heute erneut.

    DRM-Debakel Sim City 5: Ihre Widerrufs- und Rückgaberechte analysiert DRM-Debakel Sim City 5: Ihre Widerrufs- und Rückgaberechte analysiert Quelle: PC Games Hardware Computerspiele werden mittlerweile auf zwei Arten verkauft: Klassisch über eine Retail-Version, d. h. über einen Datenträger mit versiegelter Verpackung und zunehmend digital in Form eines Downloads. Computerspiele als Software sind ohnehin eine schwierige Angelegenheit, wenn es um die rechtliche Beurteilung angeht, denn anders als ein Computer, stellen Computerspiele keine Sache, also einen körperlichen Gegenstand, dar. Ein weit verbreiteter Irrtum besagt, sobald eine DVD mit oder Download von der Software gegen Entgelt erworben wurde, könne man damit machen, was man will, man habe schließlich Eigentum erworben. Diese Aussage ist falsch. Computerspiele, oder allgemein gesprochen Computerprogramme, stellen in der regelmäßig verkauften Form Standard-Software dar. Das ist Software, die in großer Stückzahl verkauft wird und jede verkaufte Kopie einander gleicht im Funktionsumfang.

    Es ist daher richtiger zu sagen, dass durch den Kauf eines Computerspiels ein Nutzungsrecht an diesem erworben wird. Der Begriff Nutzungsrecht entstammt aus den Bereichen des Urheber- oder ganz allgemein Lizenzrechts. "Eigentümer" oder vielmehr Urheber von der Software bleibt stets der Entwickler (hier Maxis). Selbst der Publisher (hier Electronic Arts) hat kein Eigentum an Computerspielen, sondern Nutzungsrechte, die besonders weitgreifend sind (ausschließliche Nutzungsrechte). Sie als Spieler sind das letzte Glied in der Kette mit zumeist lediglich einfachen Nutzungsrechten, die auf das bloße Spielen des Spiels beschränkt sind. Ebenfalls nicht umfasst - und ebenfalls häufiger irrtümlich angenommen - sind Berechtigungen das Computerspiel zu modifizieren (Cracks verwenden, Verbindung zu Online-Diensten lösen).

    Kaufrecht anwendbar?

    Warum nun dieser Exkurs gleich zu Anfang? Die Anwendung von Kaufrecht, und damit die Grundlage für Rückgaberechte aufgrund eines Mangels, ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft (Textausgabe BGB). Einem Kaufvertrag zugrunde liegend ist die Übertragung von Eigentum. Wie wir oben festgestellt haben, wird bei einem Kauf eines Computerspiels kein Eigentum übertragen (ausgenommen der Datenträger selbst, aber der ist nicht Teil des dem Kaufvertrags zugrunde gelegten Werts), gleichzeitig stellt Software keine Sache dar. Dass eine Sache nicht unbedingt vorliegen muss, zeigen die §§435 und 453 BGB. Auch der Kauf von Rechten wird umfasst. Liegt ein Mangel (man spricht vom Rechtsmangel) vor, können die gesetzlichen Rechte eingefordert werden.

    Jetzt kommt aber die Problematik bei Standard-Software: Leider wurde zu oft in der Vergangenheit - auch von Juristen - stets die Anwendung von Kaufrecht unterstellt, ohne näher auf Gegenmeinungen einzugehen. Ein Teil der juristischen Literatur verneint die Anwendung von Kaufrecht, wenn Standard-Software betroffen ist [Jauernig, BGB-Kommentar, §453, Rn. 18.]. Ein anderer Teil bejaht wiederum die Anwendung [Bräutigam/Rücker, Computer & Recht 2006, 361 ff.]. Die Praxis folgt der Meinung Kaufrecht sei anwendbar. Das haben die Fälle Battlefield 3 und Diablo 3 gezeigt, wenngleich eher öffentlicher Druck zur Rücknahme von bereits aktivierten Lizenzen geführt hat. Wir werden uns dahingehend auch anschließen, auch weil die Rechtslage im Kaufrecht gesicherter erscheint.

    Rechtsmangel, Rücktrittsrechte

    Gerne verwechselt werden das Widerrufsrecht und das Rücktrittsrecht im Falle von Sach- bzw. Rechtsmängeln (§§ 434 ff. BGB), sprich die gesetzliche Gewährleistung bei Kaufverträgen (aber auch Werkverträgen §§ 633 ff. BGB). Die Gewährleistung ist ein gesetzliches Gestaltungsrecht, das der Käufer vom Verkäufer verlangen kann, wenn die gekaufte Sache einen Mangel aufweist. Ein (Sach-)Mangel ist gemäß § 434 I BGB jede Abweichung von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit der Sache. Das können auch Falschlieferungen, Montagemängel, aber auch von der Anzahl der Bestellartikel abweichende Mengen sein. Bereits hier ist der deutlichste Unterschied zum Widerrufsrecht erkennbar. Das Widerrufsrecht kann innerhalb der 14-tägigen Frist auch dann ausgeübt werden, wenn kein Grund vorliegt. Es reicht, wenn der Widerruf durch das bloße Absenden der Ware oder in Textform (E-Mail) ausgesprochen wird (§ 355 I S. 2 BGB). Die gesetzliche Gewährleistung setzt jedoch einen Sachmangel voraus. Im Falle eines Rücktritts sogar zuvor eine erfolglos gesetzte Frist zur Behebung des Sachmangels (§ 437 Nr. 2 BGB). Daher ist auch das (Nicht-)Vorhandensein eines Grundes für den Widerruf bzw. den Rücktritt vom Vertrag der entscheidende Unterschied zwischen den Begriffen Widerruf und Rücktritt [vgl. Prütting/Wegen/Weinreich, BGB-Kommentar, 6. Auflage, §355, Rn. 1].

    Gemäß §453 I BGB finden die Vorschriften zu Sachmängeln auch Anwendung bei Rechtsmängeln. Fraglich ist, was in Bezug auf Sim City 5 ein Mangel sein kann. Diverse Käufer berichten von Problemen beim Start des Spiels, da die Server überlastet sind. Regelmäßig werden keine besonderen Vereinbarungen zum Spiel mit dem Händler (nicht Electronic Arts, außer Sie haben direkt über Origin gekauft!) getroffen. In einem solchen Fall sieht §434 I S. Nr.1 BGB vor, dass das Spiel frei von Rechtsmängeln wäre, wenn es sich für die vom Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet. Plakativ gesprochen bedeutet das "das Spiel spielen". Die fehlende Verbindung zum Server hindert den Käufer daran das Spiel zu spielen. Es liegt damit ein Rechtsmangel vor. In manchen Foren ist zudem zu lesen, dass Electronic Arts kurzerhand bestimmte Spielinhalte entfernt hat, um Server-Kapazitäten frei zu machen. Wurden diese Spielinhalte explizit beworben, werden sie Teil der vereinbarten Beschaffenheit (§434 I S.3 BGB). Fehlen diese Inhalte nun, könnte auch hier ein Rechtsmangel vorliegen.

    Wie oben bereits angedeutet, müssen Sie für einen Vertragsrücktritt zunächst gegenüber dem Händler eine angemessene Frist (circa zwei Wochen) zur Behebung des Mangels setzen und Nachbesserung verlangen (437 Nr.2 BGB iVm. §323, §326 V BGB). Läuft die Frist erfolglos ab, können Sie vom Vertrag zurücktreten oder alternativ den Kaufpreis mindern (§437 Nr.2 BGB iVm. §441 BGB). Der Händler kann die Server-Probleme nicht von sich aus lösen und ist auf Electronic Arts angewiesen. Unter Umständen ist es möglich ohne Frist vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Fristsetzung entbehrlich ist (§326 V, §323 II, §275 I-III BGB). Das gesetzliche Rücktrittsrecht von Kaufverträgen ist nach der hier vertretenen Auffassung bei Download-Käufen, als auch beim Kauf von Retail-Versionen anwendbar, trotz Aktivierung des Lizenzschlüssels.

    Widerrufsrechte bei Fernabsatzverträgen (Online-Handel)

    In § 312d V, IV Nr. 1 bis 7 BGB hat der Gesetzgeber einige Ausnahmen aufgelistet, wann der Käufer kein Widerrufsrecht hat. Die abstrakten Formulierungen führen des Öfteren zu Einzelfallentscheidungen, was eine übersichtliche Handhabung erschwert. Die Händler können auf freiwilliger Basis ein Widerrufsrecht einräumen. Gemäß § 312d IV Nr. 1 BGB sind vom Widerrufsrecht Waren ausgenommen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Unter diese Norm fallen alle Arten von Downloads. Das bedeutet, dass kein Widerrufsrecht bei Download-Versionen besteht.

    Heruntergeladene Inhalte sind aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rückgabe geeignet [Bundesdrucksache 14/2658, S. 44]. Ein Widerruf ist daher nicht möglich. § 312d IV Nr. 2 BGB wiederum erfasst Audio- und Videoaufnahmen oder Software auf festen Datenträger. Das Widerrufsrecht erlischt im Moment der Entsiegelung. Was ist eine Entsiegelung? Laut dem LG Frankfurt am Main kann mit einer Entsiegelung nur gemeint sein, dass die Benutzung einer auf einem Datenträger gelieferten Software erfolgt, nachdem eine erkennbar zur Wahrung eines Urheberrechts geschaffene Sperre überwunden wurde, etwa indem eine verschlossene und äußerlich durch die Aufschrift erkennbar "versiegelte" Hülle um eine CD-ROM geöffnet wurde oder im Menü einer Software das Zustandekommen einer Lizenzvereinbarung zu den Bedingungen des Herstellers der Software bestätigt wurde [Urteil vom 18.12.2002, Az.: 2-01 S 20/02].

    Das OLG Hamm präzisierte die Definition zugunsten der Verbraucher. Demnach reiche eine bloße Cellophan-Hülle nicht aus: Eine Verpackung, die der Versiegelung dient, muss dem Verbraucher auch als solche erkennbar sein. Die Versiegelung soll dem Verbraucher deutlich machen, dass er die Ware behalten muss, wenn er diese spezielle Verpackung öffnet. Zwar ist hierfür nicht unbedingt ein ausdrücklich als solches bezeichnetes Siegel erforderlich. Die übliche Verpackung solcher Ware mit Kunststofffolie (...) genügt ohne jede Warnung indes nicht [Urteil vom 30.3.2010, Az.: 4 U 212/09]. Auf der Blu-ray-/DVD-/CD-Hülle muss damit ein eindeutiger Hinweis angebracht sein, dass das Aufreißen der Cellophan-Folie zum Erlöschen des Widerrufsrechts führt.

    Wer seine noch versiegelte Retail-Version zurückschicken möchte, muss auf die 40-Euro-Klausel aufpassen. Der Unternehmer darf dem Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung vertraglich auferlegen, wenn der Preis der zurückgesendeten Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt (§ 357 II S. 3 BGB). Damit diese Klausel greift, muss der Unternehmer, beispielsweise in den AGB, diese Möglichkeit explizit vereinbaren lassen. Fehlt eine Vereinbarung, muss er die Kosten des Rückversands tragen. Die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) ist Teil des Betrags. Liegt ein Sachmangel (Gewährleistung) vor, hat der Unternehmer stets die Kosten des Rückversands zu tragen. Es besteht jedoch eine Ausnahme, selbst wenn der Betrag der zurückgesendeten Ware über 40 Euro liegt. Nämlich Rechnung kaufte, aber noch nicht bezahlt hat. Gleiches gilt für noch nicht vollständig erbrachte Ratenzahlungen. Maßgeblich ist hier der Zeitpunkt des Widerrufs. Daher ist es ratsam, erst einmal die Rechnung voll zu bezahlen und dann zu widerrufen. Vollkommen ungeregelt ist die Übernahme der Kosten des (erstmaligen) Hinversands. Die Gerichte sind sich uneinig, es lässt sich aber eine Tendenz erkennen, die Hinsendekosten dem Unternehmer aufzuerlegen [BGH, Urteil vom 19.3.2003, Az.: VIII ZR 295/01, OLG Nürnberg, NjW-RR 2005, 1581, LG Karlsruhe, Urteil vom 19.12.2005, Az.: 10 O 794/05]. Achten Sie zudem auf einem möglichen Wertersatz, wenn das Spiel bereits aktiviert wurde.

    Mehr zum Fernabsatzrecht und dem Thema Wertersatz finden Sie in diesem Online-Artikel von uns. Ein Teil der Textpassagen wurden für diesen Artikel übernommen.

    Streichung von Spielinhalten - ein Wettbewerbsverstoß?

    Wir hatten bereits oben ausgeführt, dass die nachträgliche Streichung von beworbenen Spielinhalten zu einem Rechtsmangel führen kann. Diese wohl zunächst nur temporär genutzte Möglichkeit könnte ein bitteres Nachspiel für Electronic Arts haben. Im Rahmen der Einführung von Origin und Battlefield 3 musste Electronic Arts bereits Bekanntschaft mit Verbraucherschutzverbänden machen. Damals wurde die mangelhafte Information hinsichtlich der zwingenden Internetverbindung bemängelt und in der Konsequenz auch rechtswirksam abgemahnt. Unabhängig davon, dass die nachträgliche und heimliche Streichung von Spielinhalten schon rein subjektiv für Unbehagen sorgt, ist das auch aus rechtlicher Sicht problematisch. Electronic Arts steht zumindest über die Online-Plattform Origin mit den Spielern von Sim City 5 in einem vertraglichen Verhältnis. Wer direkt über Origin kauft, steht durch den Kaufvertrag unmittelbar in einem vertraglichen Verhältnis zu Electronic Arts. Das Bewerben von nachträglich entfernten Spielinhalten könnte eine irreführende Handlung gemäß §5 I S.2 Nr.1 UWG darstellen. Verbraucherzentralen (und Wettbewerber, sprich andere Publisher) könnten dieses Verhalten abmahnen und eine Unterlassungserklärung von Electronic Arts einfordern. Die Wahrscheinlichkeit, dass dies eintritt ist hoch. Electronic Arts hat bereits Bekanntschaft mit Verbraucherschutzverbänden gemacht, Activision Blizzard ebenfalls, ein Verfahren gegenüber Valve ist anhängig.

    Zusammenfassung

    Wer mit einer Rückgabe von Sim City 5 spekuliert, fährt am besten, wenn er zuvor online eine Retail-Version gekauft hat. Einen Rechtsmangel geltend zu machen ist möglich, jedoch auch abhängig von der Bereitschaft des Händlers. Das Einschalten der Verbraucherzentralen könnte zu einem juristischen Nachspiel für Electronic Arts führen. Insbesondere die mangelhafte Information über das nachträgliche Streichen von Spielinhalten ist kritisch zu sehen.

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    05:03
    Sim City im Test-Video: Wenn es mal läuft, macht es Spaß
  • Sim City
    Sim City
    Publisher
    Electronic Arts
    Developer
    Maxis
    Release
    07.03.2013

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    Es gibt 51 Kommentare zum Artikel
    Von Gameover91
    Naja für die ach so raffgierigen Publisher ne coole Aktion. Als das Psn down gegangen ist gab's nur Müll-games. Naja…
    Von turbosnake
    Nö, MW st schelcht, BF3 wird wohl schon bald abgelöst, DS3 müssen sie wohl loswerden, und MS3 gibt schon für 20€…
    Von DarkMo
    jo! alles wieder gut! fakt ist doch: das sind alte games am ende ihres lebens. wer an denen interesse hat(te) der hat…
    Von Gameover91
    An die Hater-Abteilung, Heute wurde bekannt gegeben was uns für kostenlose Spiele erwarten. Unter anderem:Dead Space3,…
    Von DarkMo
    mensch sky, soviele likes kann ich garnich geben, wie ich geben wöllt xDder fall der berliner mauer war einfacher zu…
      • Von Gameover91 PC-Selbstbauer(in)
        Naja für die ach so raffgierigen Publisher ne coole Aktion. Als das Psn down gegangen ist gab's nur Müll-games.
        Naja ich merk schon hier bringt's wirklich 0 iwas. Positives über Ea oder Maxis zu verlieren, wird sowieso gnadenlos nieder argumentiert.
        Aber mich freut's konnte Sim City recht problemlos spielen und hatte wirklich bisher ne menge Spaß mit dem Spiel und darum geht's mir letztendlich.
        Wenn ich dann jetzt noch ein kostenloses Spiel bekomme freut's mich einfach nur umso mehr. Wollte mir Nfs eh noch kaufen das hat sich ja jetzt erledigt
        Achja und zu Bf3, hab um die 100std. Spielzeit und davon min. 80% auf den Standard Maps die Dlc Maps wurden meines Erachtens nach nur solange gespielt wie sie aktuell waren. Kann man mit Cs 1.6 Vergleichen 1000 maps und trotzdem spielen die meisten Dust2.
      • Von turbosnake Lötkolbengott/-göttin
        Zitat von Gameover91

        Dead Space3, Battlefield 3, Mass effect 3,
        Nfs Most Wanted und noch weitere.
        Ich finde das ist mal ne Mega Fette Entschädigung!
        Nö, MW st schelcht, BF3 wird wohl schon bald abgelöst, DS3 müssen sie wohl loswerden, und MS3 gibt schon für 20€.
        Sieht mir eher nach Resteverwertung aus, sonst wäre was besseres dabei.
      • Von DarkMo Lötkolbengott/-göttin
        jo! alles wieder gut! fakt ist doch: das sind alte games am ende ihres lebens. wer an denen interesse hat(te) der hat sie schon längst. man hat also in sehr vielen (sicher, bei einigen mag die aktion wirklich was bringen) fällen einfach nur nen gutschein für irgendwas, was einen nur am rande intressiert. und dank dlc politik nur halbe games ^^ also gerade bf3 (den rest kenn ich nur vom hörensagen) hat man ja nichma b2k ^^ man muss noch extra premium kaufen oder eben einzel dlc's wenn man das spiel komplettieren möchte. und einige machen das auch -> durch ne geschenk aktion einnahmen generiert.

        aber hey, das sind echt unsre voll tollen freunde jetzt plötzlich! aber immerhin beweisen sie humor (oder so ähnlich), denn sc4 wird auch verschenkt "du hast für sc bezahlt, dann sollst du auch ein richtiges sc bekommen! also äh, teil4 halt".
      • Von Gameover91 PC-Selbstbauer(in)
        An die Hater-Abteilung,
        Heute wurde bekannt gegeben was uns für kostenlose Spiele erwarten.
        Unter anderem:
        Dead Space3, Battlefield 3, Mass effect 3,
        Nfs Most Wanted und noch weitere.
        Ich finde das ist mal ne Mega Fette Entschädigung!
      • Von DarkMo Lötkolbengott/-göttin
        mensch sky, soviele likes kann ich garnich geben, wie ich geben wöllt xD

        der fall der berliner mauer war einfacher zu erreichen, als nem spiele-publisher seine meinung durch boykott zu zeigen? also ich hab ja in geschichte scho eher ausm fenster geglotzt und den mädels beim... sport zugeschaut aber dass mit dem todesstreifen und sonem quatsch hab ich dann doch noch mitbekommen bei all dem auf und ab

        aber stimmt schon, persönlicher verzicht auf ein spiel ist natürlich viel schlimmer als leib und leben zu riskieren.
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DRM-Debakel Sim City 5: Ihre Widerrufs- und Rückgaberechte analysiert [Special der Woche]
Der Verkaufsstart von Sim City 5 ist - vorsichtig gesprochen - gründlich misslungen. Electronic Arts muss sich wegen zu knapp kalkulierter Server-Kapazitäten mit schweren Vorwürfen und bekräftigter Kritik gegenüber Digital Rights Management, kurz DRM, auseinandersetzen. Wie schon in den Fällen Battlefield 3 und Diablo 3 kommen nun wieder Fragen auf, ob und wenn ja wie das teuer gekaufte Spiel beim Händler oder direkt bei Electrnonic Arts zurückgegeben werden kann. PC Games Hardware versucht, einen Überblick zur Rechtslage zu verschaffen.
http://www.pcgameshardware.de/Sim-City-Spiel-15619/Specials/DRM-Debakel-Sim-City-5-Widerrufs-und-Rueckgaberechte-1059829/
16.03.2013
http://www.pcgameshardware.de/screenshots/medium/2013/03/recht_gericht_urteil_13.JPG
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