Ist der Download von Youtube-Videos illegal? Google geht gegen Converter-Anbieter vor

Internet

Ist der Download von Youtube-Videos illegal? Google geht gegen Converter-Anbieter vor

Clemens Gäfgen
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22.06.2012 08:26 Uhr
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Google geht gegen Online-Anbieter von Downloadmöglichkeiten für Youtube vor. Google-Anwälte haben den Webseiten eine einwöchige Frist gesetzt derartige Angebote zu unterlassen. Sie verweisen dabei auf die Youtube-Nutzungsbedingungen, die nur Streamen, aber nicht den Download erlauben. Juristen sehen die Vorgehensweise kritisch.

Ist der Download von Youtube-Videos illegal? Google geht gegen Download-Anbieter vor Ist der Download von Youtube-Videos illegal? Google geht gegen Download-Anbieter vor [Quelle: PC Games Hardware] Bisher war der Download von Youtube-Videos regelmäßiger Alltag. Die oftmals enthaltenen Tonspuren in den Videos wurden zu Hause am Rechner kurzerhand herausgeschnitten und in die eigene Musiksammlung integriert. Webseiten wie Youtube-MP3.org oder Music-Clips.net haben einen ordentlichen Besucherstrom zu verzeichnen. Doch auch diverse Video- und Musik-Konverter bringen derartige Downloads als Standard-Feature mit. Da das Urheberrecht verstärkt in den Mittelpunkt der Internetwelt gerückt ist, stellen sich viele Fragen zur Rechtmäßigkeit- Aber auch vertragliche Rechte und Pflichten müssen bei der Beurteilung beachtet werden.

Google scheint nun endgültig Klarheit schaffen zu wollen und geht gegen Internetanbieter vor, die Downloads von Youtube-Videos ermöglichen. Die Betreiber von Youtube-MP3.org oder Music-Clips.net haben zu unterzeichnende Unterlassungserklärungen von Google erhalten. Die Forderung sei das Einstellen der Angebote, um Youtube-Videos herunterladen zu können. Die Frist beträgt sieben Tage. Die Anwälte von Google verweisen dabei auf ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die allenfalls das Streamen der Inhalte erlaubt, nicht jedoch den dauerhaften Download. Im Gegensatz zum Download wird beim Streamen immer nur ein kleiner Teil der übertragenen Daten auf dem Rechner des Nutzers zwischengespeichert. Der Nutzer kann nicht die Daten lokal speichern oder selbstständig abrufen.

Youtube-MP3.org hat signalisiert sich gegen die Aufforderung von Google wehren zu wollen und mobilisiert die Internetgemeinde. Ein öffentlicher Hilferuf soll die Nutzer bewegen Beschwerde-E-Mails an Googles Anwälte zu schreiben und auch auf Facebook mobil zu machen.

Es dauerte nicht lange bis erste deutsche Juristen den Fall beurteilen. Dazu gehört auch der renommierte Rechtsanwalt Christian Solmecke. Er beschäftigt sich näher mit den Rechtsfolgen für Nutzer von Youtube, sowohl denen die dort angemeldet sind, als auch bloße Besucher. Denn letztere werden kaum bis gar nicht die AGB von Youtube zu Kenntnis genommen haben. Nach Ansicht von Solmecke könnten die AGB nur gegenüber registrierten Nutzern gelten, da die Nutzer bei der Anmeldung den Nutzungsbedingungen zugestimmt haben.

Doch selbst im Falle registrierte Nutzer hält er die Wirksamkeit der Klauseln für umstritten. Er zitiert den Ausnahmetatbestand der Privatkopie im Urheberrechtsgesetz (§53 UrhG). Youtubes AGB würden diese Norm geradeaus ausschließen. Er versteht den §53 UrhG als zwingende Regelung, was bedeute, dass Youtube diese nicht per AGB ausschließen könne. Eine Privatkopie darf jedoch nur angefertigt werden, wenn das Original, also das Youtube Video, nicht offensichtlich rechtswidrig zugänglich gemacht worden ist. In den seltensten Fällen kann Nutzer herausfinden, ob und wenn ja wie das Video rechtswidrig auf Youtube eingestellt wurde. Allenfalls bei Kinofilmen, die offensichtlich von der Leinwand abgefilmt wurden, sind denkbar. "In der Regel kann der Nutzer die Rechtmäßigkeit des Videos jedoch nicht nachprüfen. Er muss daher davon ausgehen, dass das Youtube Video nicht offensichtlich rechtswidrig ist. Abmahnungen von Nutzern wegen des Downloads bei Youtube hat es bisher nicht gegeben." so Solmecke. Die Gefahr keine Privatkopie anerkannt zu bekomme, steigt mit der Nutzung von Internetdienste, die Werbeeinnahmen damit erzielen. Sicherer wäre lokal installierte Konvertierungssoftware.

Das ist aber nur eine Sichtweise. Bisher noch ungeklärt ist die Möglichkeit, dass Youtube technische Schutzmaßnahmen ergriffen hat, um den Download von Videos zu verhindern. Würden diese bestehen, fiele die Möglichkeit einer Privatkopie faktisch weg (§§95a ff UrhG). Oftmals verkannt wird, dass der Rechteinhaber im Falle digitaler Privatkopien eben nicht die technische Schutzmaßnahme entfernen muss.Im Falle von Youtube-Videos, die auf vertraglicher Basis öffentlich zugänglich gemacht wurden, gelten zudem noch einmal gesonderte Regelungen (§95b III UrhG). Ein Themenfeld, das aber weitestgehend ein Schattendasein fristet.

Bisher hat Youtube/Google jedoch kaum erkennen lassen, dass technische Maßnahmen ergriffen wurden. Nur wem bekannt ist oder bekannt sein muss, dass technische Schutzmaßnahmen bestehen, darf diese nicht umgehen. Das bisherige Verhalten von Google – den Download gewissermaßen zu dulden – spricht auch nicht unbedingt dafür, dass die technischen Schutzmaßnahmen einem Nutzer hätten bekannt sein müssen. Hinweise auf der Webseite fehlen vollkommen, obwohl hierfür eine Hinweispflicht besteht (§95d UrhG). Ebenfalls Vorsicht angebracht ist bei Musik-Videos oder Videos, die mit einer (sehr bekannten) Hintergrundmusik untermalt wurden. Es kann schnell passieren, dass hier der Nutzer hätte erkennen müssen, dass nicht ein Rechteinhaber die Videos hochgeladen hat. Auch hier würde §53 UrhG nicht gelten. Die jetzige Kehrtwende ist indes Grund genug in der nächsten Zeit näher die Entwicklung zu verfolgen.

Quellen: Spiegel-Online, wbs-law.de

 
Freizeitschrauber(in)
05.08.2013 15:38 Uhr
Zitat: (Original von Dolomedes;4328130)
Deutschland ist eine Katastrophe,...
Jetzt kommt nochsowas dazu.
Irgendwan gibts nen Münzslot am Mopnitor, wollen wir hoffen das die Leute nicht so dumm sind und das mit sich machen lassen.


Klar.
Der Weihnachtsmann hat den Osterhasen geben keine Eier mehr zu verstecken sondern Hirn
Ne sorry aber wenn ich an das unendliche Internet denke dann auch an unendliche Dummheit.
hfb
Software-Overclocker(in)
23.06.2012 19:07 Uhr
Zitat: (Original von turbosnake;4330131)
Und ein download kann nur dann starfbar sein wenn man weiß das der Uploader nicht die Recht hat.

OK, der Satz stammt kontextbefreit von dem Anwalt Christian Solmecke (oder ähnlich).
Ist mit Vorsicht zu geniessen, das ist nur seine Ansicht. Und da er sein Geld mit der Vertretung von abgemahnten Usern
verdient, ist er auch nicht wirklich unvoreingenommen.
Lötkolbengott/-göttin
23.06.2012 03:00 Uhr
Es geht um legal oder nicht.
Ist eine Grauzone.
Komplett-PC-Aufrüster(in)
23.06.2012 02:57 Uhr
Warum soll das dort nicht funktionieren?
Lötkolbengott/-göttin
23.06.2012 02:50 Uhr
Ich meinte die von Sport aus den USA.
Auf Seiten wie justin

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