Intel: Chip-Hersteller darf vorerst weiter CPUs in die USA importieren
Der amerikanische Chip-Hersteller hat in einem Patentstreit mit X2Y einen ersten Erfolg errungen. Die Verantwortlichen von X2Y beschuldigen Intel, Patente verletzt zu haben und wollten vorerst ein Importverbot von Intel-CPUs in die USA erreichen. In einer ersten Instanz wurden die Vorwürfe aber zurück gewiesen.
X2Y hat im Patentstreit gegen Intel eine erste Niederlage hinnehmen müssen. X2Y wirft dem Chip-Riesen vor, drei hauseigene Patente verletzt zu haben. Dazu gehört unter anderem eine Technologie, die bei der Verbindung eines Dies mit der CPU-Kontaktfläche das Übersprechen verhindern soll. Samsung hat eine derartige Lizenz von X2Y gekauft, anders als Intel, der die Technik schlicht nachgebaut haben soll. X2Y will deshalb einen Import-Stopp von Intel-CPUs nach Amerika erreichen. Dabei stützt man sich auf ein Gesetzt, welches den Import von Produkten in die USA, welche gegen ein US-Patent verstoßen, verbietet.
Für Intel wäre das im Falle einer Verurteilung problematisch, denn ein Großteil der CPUs wird nicht in Amerika hergestellt. Unter anderem Wafer und vereinzelt Dies lässt Intel zwar in Amerika produzieren, der Löwenanteil jedoch wird in Ländern wie Costa Rica, China und Malaysia hergestellt. Hier liegt auf rechtlicher Seite ein weiteres Problem: In den verschiedenen Ländern gelten für die Abgabe von Lizenzen unterschiedliche Gesetze.
In einer ersten Instanz hat die US-Außenhandelsbehörde ITC nun entschieden, dass keine Patente verletzt werden. X2Y und Intel erhalten jetzt die technischen Unterlagen der jeweils anderen Partei und bekommen Gelegenheit, diese zu prüfen. Später soll dann ein größeres Gremium der ITC über den Fall entscheiden - hierfür wurde eine Frist bis zum 15. April 2013 gesetzt. Bis zu diesem Zeitpunkt ist es X2Y nicht möglich, weitere Verfahren gegen Intel einzuleiten.
